17. Januar 2023
Ralf Kalich

Digitalisierung der Landesentwicklung – moderne Bürgerbeteiligung

Am 16.01.2023 beginnt die Beteiligung für die Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms, dazu werden die Planungsunterlagen digital auf einer Website des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft zur Verfügung gestellt. Mit der Teilfortschreibung des LEP werden wichtige Zielstellungen für die Zukunft des Landes Thüringen festgelegt und auf aktuelle Herausforderungen wie die Energiekrise reagiert. Ralf Kalich, Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE für Landesentwicklung, begrüßt die Fortschritte bei der Digitalisierung: „Dank der Änderung des Landesplanungsgesetzes… Weiterlesen

13. Januar 2023
Stefanie Gerbig

Überregionale Verkehrsleitung im Raum Bad Lobenstein und Gefell geht voran

Am 11. Januar 2023 konnte die Problematik um die Belastung durch den erhöhten Schwerlastverkehr in der Ortsdurchfahrt Gefell endlich beendet werden. Mit der neuen Beschilderung und damit einer verkehrsrechtlichen Anordnung zur Sperrung der Ortsdurchfahrt für Fahrzeuge über 7,5 Tonnen wird es endlich eine Entlastung der Wohnbevölkerung entlang der Bundesstraße 2 (B2) geben. Weiterlesen

23. Dezember 2022

Frohe Weihnachten und einen guten Jahreswechsel!

Wir wünschen Ihnen viel Glück, Gesundheit und gemütliche Besinnlichkeit zu den kommenden Feiertagen! Wieder ein Mal geht ein anstrengendes Jahr zu Ende. Lassen Sie uns nicht vergessen, worauf es im Leben wirklich ankommt, und die nötige Ruhe finden, um mit Freunden und Familie zusammen zu kommen. Weiterlesen

22. Dezember 2022

Thüringer Landtag beschließt Haushalt 2023

Zur Beschlussfassung über den Landeshaushalt 2023 äußert sich Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Es ist ein Erfolg, dass auch der dritte von der rot-rot-grünen Landesregierung als Minderheitsregierung dem Landtag vorgelegte Entwurf für einen Landeshaushalt eine Mehrheit erfahren hat. Damit haben Kommunen, Unternehmen, Krankenhäuser, Vereine und Verbände die nötige Planungssicherheit auch im kommenden Jahr. Der beschlossene Landeshaushalt zeigt, dass man auch unter den Bedingungen einer Minderheitsregierung die Sicherung von Funktionsfähigkeit… Weiterlesen

15. Dezember 2022
Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

Waldzustandsbericht 2022: „Eine nachhaltige Waldrettung wird nur mit konsequentem Klimaschutz gelingen“

„Leider hat sich nach dem regenreichen Jahr 2021 die Hoffnung auf weitere Entspannung im Wald nicht erfüllt. In diesem Jahr gab es wieder monatelang kaum Niederschläge bei zugleich hohen Temperaturen. Der Zustand des Waldes hat sich dadurch erneut verschlechtert und im Untersuchungsgebiet waren nur noch 18 Prozent der Bäume gesund. Jeder zweite Baum weist eine deutlich geminderte Vitalität auf“, berichtet Thüringens Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft, Susanna Karawanskij, bei der heutigen (13.12.) Regierungsmedienkonferenz. „Die Hauptursache für die akuten Waldschäden sind die… Weiterlesen

14. Dezember 2022
Stefanie Gerbig

Spendenübergabe an Kegelverein in Bad Lobenstein

Ralf Kalich unterstützt Vereinsleben im Saale-Orla-Kreis Weiterlesen

14. Dezember 2022

Zur Zukunft der Arztpraxen in Thüringen

"Die Nachwuchsprobleme für niedergelassene Fach- oder Hausarztpraxen sind eine große Herausforderung und die Landesregierung reagiert darauf zum Beispiel mit Niederlassungsförderungen", erklärt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und verweist auf eine neue Richtlinie, die ab dem nächsten Jahr in Kraft tritt. Auch Apotheken und Zahnarztpraxen werden davon profitieren. Zudem hat in Thüringen mit dem Format „Werkstatt.ZUKUNFT.GESUNDHEIT.THÜRINGEN.2030“ ein einmaliger Prozess zur Weiterentwicklung der Gesundheitsstrukturen… Weiterlesen

9. Dezember 2022

Schulgesetzänderungen von Rot-Rot-Grün greifen notwendige Veränderungen auf

Der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf, hat die von der CDU-Fraktion geäußerte Kritik an den Plänen von Rot-Rot-Grün zur Änderung des Schulgesetzes zurückgewiesen. “Herr Tischner hat offensichtlich einen anderen Gesetzentwurf auf dem Tisch als den, den wir im Landtag eingereicht haben.” “Zur Notengebung hat sich unser Gesetzentwurf überhaupt nicht geäußert. Und dass die Regelschule abgeschafft werden soll, steht da auch nicht drin. Im Gegenteil: Über den Ausbau praxisnaher Bildungsformen, den wir allen Regel- und Gemeinschaftsschulen zur Aufgabe machen wollen,… Weiterlesen

9. Dezember 2022
Katharina König-Preuss

Thüringer Reichsbürger-Szene wird Thema im Untersuchungsausschuss “Politisch motivierte Gewalt”

Das Ausmaß, die Vernetzung und die Gefährlichkeit der ‚Reichsbürger‘-Szene in Thüringen wurde erst in der vergangenen Sitzung von den Sachverständigen Andrea Röpke und Andreas Speit im Untersuchungsausschuss “Politisch motivierte Gewaltkriminalität” umfangreich thematisiert. Am folgenden Tag fanden dann u.a. in Thüringen Durchsuchungen und Festnahmen bei Reichsbürgern statt. Nun beantragen die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen alle Akten, Vorgänge und Unterlagen für den Untersuchungszeitraum (seit 2011) zur sogenannten Reichsbürgerbewegung vorzulegen. Ebenso sollen alle Akten zu… Weiterlesen

18. November 2022
TMIL-Presseinformation

Bundesförderung zu klimaangepassten Waldmanagement gestartet

"Wir hatten den Bund aufgefordert, für 2022 eine Förderung für eine klimaangepasste Waldbewirtschaftung anzubieten und langfristige Planungssicherheit für alle Waldbesitzarten zu gewährleisten. Der Klimaschutz ist eine generationenübergreifende Aufgabe und muss langfristig planbar sein. Neben der Landesförderung haben Waldbesitzende nun die Möglichkeit, finanzielle Unterstützung vom Bund zur Stärkung der Klimaschutzfunktion des Waldes zu beantragen", sagt Ministerin Susanna Karawanskij. Weiterlesen

2022 - Engagiert für soziales Miteinander in der Region

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

2. Februar 2023
Ralf Kalich

Zukunftsfähige Mobilität – klimafreundlich sozial gerecht

„Das deutschlandweite 49-Euro-Ticket hat mit dem gestrigen Beschluss des Bundeskabinettes eine weitere Etappe genommen. Die Einführung erfolgt zum 01. Mai und bringt Licht in das Tarifdickicht. Damit reihen sich die aktuell von uns betriebenen Entwicklungen in Thüringen zur Nahverkehrsplanung, der Rahmennetzplanung und vor allem dem Masterplan Schieneninfrastruktur in ein großes Ganzes, welches die Koalitionsfraktionen nun mit dem heute zu verhandelnden Antrag zur ÖPNV Offensive auf der Angebots- und Infrastrukturseite untersetzen“, führt Ralf Kalich, Sprecher für Landesentwicklung der Fraktion DIE LINKE zur anstehenden Beratung aus. Eingriffe im Verkehrsbereich berühren die Lebenswirklichkeit der allermeisten Bürgerinnen und Bürger unmittelbar, stellen eingeübte Verhaltensmuster infrage und fordern so jeden Einzelnen heraus. Weiterlesen

15. Januar 2023
Ralf Kalich

Digitalisierung der Landesentwicklung – moderne Bürgerbeteiligung

31. August 2022
Ralf Kalich

Suspendierung des Bürgermeisters der Stadt Bad Lobenstein längst überfälliger Schritt und klares Signal des Rechtsstaates

Zur heutigen durch die Kommunalaufsicht des Saale-Orla-Kreises vollzogenen Suspendierung des Bürgermeisters von Bad Lobenstein erklärt der Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Kalich: „Die heute von der Kommunalaufsicht des Saale-Orla-Kreises vollzogene Suspendierung des Bürgermeisters der Stadt Bad Lobenstein ist ein längst überfälliger Schritt und ein klares Signal unseres Rechtsstaates. Wenn eine Amtsperson wie der Bürgermeister von Bad Lobenstein die Werte des Grundgesetzes und der Verfassung des Freistaates Thüringen permanent mit Füßen tritt, muss dem Treiben durch rechtsstaatlichem Handeln ein Ende gesetzt werden. Weiterlesen

23. Juni 2022
Karola Stange, Ralf Kalich, Gudrun Lukin, Ute Lukasch

Sozial gerecht - Anspruch der Linken an Transformationsprozesse

Anlässlich der Konferenz für eine sozial-ökologische Transformation in Thüringen erklärt Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Sozial gerecht – das ist der linke Anspruch an sozial-ökologische Transformationsprozesse. Wenn wir in der heutigen Konferenz über die Aufgaben und die Rolle der verschiedenen Akteur:innen in den Transformationsprozessen sprechen, ist für uns klar, niemand darf abgehängt, diskriminiert oder benachteiligt werden. Weiterlesen

3. Februar 2022
Ralf Kalich, Markus Gleichmann

SolarInvest befördert nachhaltige Stromproduktion in Thüringen

Der durch SolarInvest geförderte Ausbau der Photovoltaik (PV) kommt voran, die schriftliche Beantwortung einer mündlichen Anfrage Ralf Kalichs, Sprecher für Landesentwicklung der Fraktion die LINKE im Thüringer Landtag ergab: Seit Inkrafttreten der Förderrichtlinie sind 2381 geförderte PV-Anlagen und Batteriespeicher mit einer Spitzenleistung von 28.306 KWp (Kilowatt-Peak) an das Netz angeschlossen worden. Weitere 2.124 Anlagen und Speicher mit einer Leistung von 18.364 KWp sind bereits gefördert und warten auf ihren Anschluss. Weiterlesen

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Mobilität im ländlichen Raum - ein offenes Podiumsgespräch zur Verkehrswende für Alle

Parlamentsreport

Neues aus dem Landtag

Titelthema diesmal: #Demokratie stärken! Wie gelingt es uns, Demokratie noch repräsentativer zu gestalten? Die Modernisierung des Kommunalwahlrechts wäre ein Schritt.