14. Dezember 2022
Thüringer Staatskanzlei

„Wohnung, Strom und Wärme bleiben sicher – Thüringen steht zusammen“

Sonderseite zur Energiesicherheit in Thüringen / Gemeinsame Erklärung der Thüringer Landesregierung, des Verbandes der Thüringer Wohnungswirtschaft, des Verbandes kommunaler Unternehmen in Thüringen und des Mieterbundes Thüringen Weiterlesen

2. Februar 2023

Zukunftsfähige Mobilität – klimafreundlich sozial gerecht

„Das deutschlandweite 49-Euro-Ticket hat mit dem gestrigen Beschluss des Bundeskabinettes eine weitere Etappe genommen. Die Einführung erfolgt zum 01. Mai und bringt Licht in das Tarifdickicht. Damit reihen sich die aktuell von uns betriebenen Entwicklungen in Thüringen zur Nahverkehrsplanung, der Rahmennetzplanung und vor allem dem Masterplan Schieneninfrastruktur in ein großes Ganzes, welches die Koalitionsfraktionen nun mit dem heute zu verhandelnden Antrag zur ÖPNV Offensive auf der Angebots- und Infrastrukturseite untersetzen“, führt Ralf Kalich, Sprecher für Landesentwicklung der… Weiterlesen

25. Januar 2023

Petition gegen Scheinkandidaturen

Welches Ziel hat die Petition? Mit der Petition soll erreicht werden, dass sogenannte "Scheinkandidaturen" von Bürgermeistern, Oberbürgermeistern und Landräten bei Kommunalwahlen gesetzlich ausgeschlossen werden. Es handelt sich um "Scheinkandidaturen", wenn die besagten Amtsträger bereits vor der Wahl wissen, dass sie nach erfolgter Wahl ihr Mandat nicht annehmen werden, da sie sonst ihr Wahlamt aufgeben müssten. Wie wird die Petition begründet? Die Wählerinnen und Wähler müssen darauf vertrauen können, dass die Kandidaten im Falle der Wahl auch ernsthaft ihr Mandat annehmen wollen. Bei… Weiterlesen

18. Januar 2023
Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

Kartellschadensersatzverfahren: Freistaat ermöglicht mit Streitverkündung Waldbesitzenden eine Beteiligung am Klageverfahren

Thüringens Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft Susanna Karawanskij informierte heute (17.01.) das Kabinett über die anstehende Streitverkündung in der Kartellschadensersatzklage an einige Thüringer Waldbesitzende. Weiterlesen

17. Januar 2023
Ralf Kalich

Digitalisierung der Landesentwicklung – moderne Bürgerbeteiligung

Am 16.01.2023 beginnt die Beteiligung für die Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms, dazu werden die Planungsunterlagen digital auf einer Website des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft zur Verfügung gestellt. Mit der Teilfortschreibung des LEP werden wichtige Zielstellungen für die Zukunft des Landes Thüringen festgelegt und auf aktuelle Herausforderungen wie die Energiekrise reagiert. Ralf Kalich, Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE für Landesentwicklung, begrüßt die Fortschritte bei der Digitalisierung: „Dank der Änderung des Landesplanungsgesetzes… Weiterlesen

13. Januar 2023
Stefanie Gerbig

Überregionale Verkehrsleitung im Raum Bad Lobenstein und Gefell geht voran

Am 11. Januar 2023 konnte die Problematik um die Belastung durch den erhöhten Schwerlastverkehr in der Ortsdurchfahrt Gefell endlich beendet werden. Mit der neuen Beschilderung und damit einer verkehrsrechtlichen Anordnung zur Sperrung der Ortsdurchfahrt für Fahrzeuge über 7,5 Tonnen wird es endlich eine Entlastung der Wohnbevölkerung entlang der Bundesstraße 2 (B2) geben. Weiterlesen

23. Dezember 2022

Frohe Weihnachten und einen guten Jahreswechsel!

Wir wünschen Ihnen viel Glück, Gesundheit und gemütliche Besinnlichkeit zu den kommenden Feiertagen! Wieder ein Mal geht ein anstrengendes Jahr zu Ende. Lassen Sie uns nicht vergessen, worauf es im Leben wirklich ankommt, und die nötige Ruhe finden, um mit Freunden und Familie zusammen zu kommen. Weiterlesen

22. Dezember 2022

Thüringer Landtag beschließt Haushalt 2023

Zur Beschlussfassung über den Landeshaushalt 2023 äußert sich Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Es ist ein Erfolg, dass auch der dritte von der rot-rot-grünen Landesregierung als Minderheitsregierung dem Landtag vorgelegte Entwurf für einen Landeshaushalt eine Mehrheit erfahren hat. Damit haben Kommunen, Unternehmen, Krankenhäuser, Vereine und Verbände die nötige Planungssicherheit auch im kommenden Jahr. Der beschlossene Landeshaushalt zeigt, dass man auch unter den Bedingungen einer Minderheitsregierung die Sicherung von Funktionsfähigkeit… Weiterlesen

15. Dezember 2022
Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

Waldzustandsbericht 2022: „Eine nachhaltige Waldrettung wird nur mit konsequentem Klimaschutz gelingen“

„Leider hat sich nach dem regenreichen Jahr 2021 die Hoffnung auf weitere Entspannung im Wald nicht erfüllt. In diesem Jahr gab es wieder monatelang kaum Niederschläge bei zugleich hohen Temperaturen. Der Zustand des Waldes hat sich dadurch erneut verschlechtert und im Untersuchungsgebiet waren nur noch 18 Prozent der Bäume gesund. Jeder zweite Baum weist eine deutlich geminderte Vitalität auf“, berichtet Thüringens Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft, Susanna Karawanskij, bei der heutigen (13.12.) Regierungsmedienkonferenz. „Die Hauptursache für die akuten Waldschäden sind die… Weiterlesen

14. Dezember 2022
Stefanie Gerbig

Spendenübergabe an Kegelverein in Bad Lobenstein

Ralf Kalich unterstützt Vereinsleben im Saale-Orla-Kreis Weiterlesen

14. Dezember 2022

Zur Zukunft der Arztpraxen in Thüringen

"Die Nachwuchsprobleme für niedergelassene Fach- oder Hausarztpraxen sind eine große Herausforderung und die Landesregierung reagiert darauf zum Beispiel mit Niederlassungsförderungen", erklärt Ralf Plötner, Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und verweist auf eine neue Richtlinie, die ab dem nächsten Jahr in Kraft tritt. Auch Apotheken und Zahnarztpraxen werden davon profitieren. Zudem hat in Thüringen mit dem Format „Werkstatt.ZUKUNFT.GESUNDHEIT.THÜRINGEN.2030“ ein einmaliger Prozess zur Weiterentwicklung der Gesundheitsstrukturen… Weiterlesen

2022 - Engagiert für soziales Miteinander in der Region

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

2. Februar 2023
Ralf Kalich

Zukunftsfähige Mobilität – klimafreundlich sozial gerecht

15. Januar 2023
Ralf Kalich

Digitalisierung der Landesentwicklung – moderne Bürgerbeteiligung

31. August 2022
Ralf Kalich

Suspendierung des Bürgermeisters der Stadt Bad Lobenstein längst überfälliger Schritt und klares Signal des Rechtsstaates

Zur heutigen durch die Kommunalaufsicht des Saale-Orla-Kreises vollzogenen Suspendierung des Bürgermeisters von Bad Lobenstein erklärt der Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Kalich: „Die heute von der Kommunalaufsicht des Saale-Orla-Kreises vollzogene Suspendierung des Bürgermeisters der Stadt Bad Lobenstein ist ein längst überfälliger Schritt und ein klares Signal unseres Rechtsstaates. Wenn eine Amtsperson wie der Bürgermeister von Bad Lobenstein die Werte des Grundgesetzes und der Verfassung des Freistaates Thüringen permanent mit Füßen tritt, muss dem Treiben durch rechtsstaatlichem Handeln ein Ende gesetzt werden. Weiterlesen

23. Juni 2022
Karola Stange, Ralf Kalich, Gudrun Lukin, Ute Lukasch

Sozial gerecht - Anspruch der Linken an Transformationsprozesse

Anlässlich der Konferenz für eine sozial-ökologische Transformation in Thüringen erklärt Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Sozial gerecht – das ist der linke Anspruch an sozial-ökologische Transformationsprozesse. Wenn wir in der heutigen Konferenz über die Aufgaben und die Rolle der verschiedenen Akteur:innen in den Transformationsprozessen sprechen, ist für uns klar, niemand darf abgehängt, diskriminiert oder benachteiligt werden. Weiterlesen

3. Februar 2022
Ralf Kalich, Markus Gleichmann

SolarInvest befördert nachhaltige Stromproduktion in Thüringen

Der durch SolarInvest geförderte Ausbau der Photovoltaik (PV) kommt voran, die schriftliche Beantwortung einer mündlichen Anfrage Ralf Kalichs, Sprecher für Landesentwicklung der Fraktion die LINKE im Thüringer Landtag ergab: Seit Inkrafttreten der Förderrichtlinie sind 2381 geförderte PV-Anlagen und Batteriespeicher mit einer Spitzenleistung von 28.306 KWp (Kilowatt-Peak) an das Netz angeschlossen worden. Weitere 2.124 Anlagen und Speicher mit einer Leistung von 18.364 KWp sind bereits gefördert und warten auf ihren Anschluss. Weiterlesen

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Parlamentsreport

Neues aus dem Landtag

Titelthema diesmal: #Demokratie stärken! Wie gelingt es uns, Demokratie noch repräsentativer zu gestalten? Die Modernisierung des Kommunalwahlrechts wäre ein Schritt.