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Ralf Kalich

Digitalisierung der Landesentwicklung – moderne Bürgerbeteiligung

Am 16.01.2023 beginnt die Beteiligung für die Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms, dazu werden die Planungsunterlagen digital auf einer Website des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft zur Verfügung gestellt. Mit der Teilfortschreibung des LEP werden wichtige Zielstellungen für die Zukunft des Landes Thüringen festgelegt und auf aktuelle Herausforderungen wie die Energiekrise reagiert. Ralf Kalich, Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE für Landesentwicklung, begrüßt die Fortschritte bei der Digitalisierung: „Dank der Änderung des Landesplanungsgesetzes im Novemberplenum des Landtags kann die Beteiligung zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms nun digital durchgeführt werden. Die besondere Expertise der Bürger:innen kann somit noch besser in die Planung der Landesentwicklung einfließen.“

„Durch den Einsatz verschiedener Medien können unterschiedlichste Menschen am Beteiligungsverfahren teilnehmen und damit Demokratie aktiv leben. Wo bisher noch Papierakten gewälzt werden mussten, können Pläne nun einfach und effizient online eingesehen werden. Damit stärken wir die Transparenz staatlichen Handelns und auch die Akzeptanz für Maßnahmen des Landesentwicklungsprogramms“, äußert sich Ralf Kalich. „Für DIE LINKE ist ein Grundsatz der Digitalisierung, dass es weiterhin analoge Möglichkeiten zur Beteiligung geben muss. Einwohner:innen, welche den digitalen Zugang nicht nutzen können oder wollen, auf keinen Fall benachteiligt werden und Beteiligung gesichert ist. So können die Planungsunterlagen auch weiterhin an fünf Stellen verteilt im ganzen Land und in vielen Landratsämtern oder Stadtverwaltungen in Papierform eingesehen werden“, ruft der Sprecher für Landesentwicklung zur Kommentierung des Landesentwicklungsprogramms auf.

Wer also zukünftige Planungen in Thüringen nachhaltig beeinflussen möchte, hat auf vielfältige Weise zwischen dem 16. Januar 2023 und dem 17. März 2023 die Möglichkeit dazu. Alle relevanten Unterlagen können auf der Internetseite www.fortschreibung-lep.thueringen.de heruntergeladen und kommentiert werden. Wer die Unterlagen vor Ort einsehen möchten, hat im Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft in Erfurt, dem Thüringer Landesverwaltungsamt in Weimar, der Regionalen Planungsstelle Ostthüringen im Landesverwaltungsamt in Gera, der Regionalen Planungsstelle Nordthüringen im Landesverwaltungsamt in Sondershausen und der Regionalen Planungsstelle Südwestthüringen im Landesverwaltungsamt in Suhl die Möglichkeit dazu.

Für Menschen, die keinen Zugang zur digitalen Beteiligungsplattform haben und die Unterlagen auch nicht an einer der Auslagestellen einsehen können, besteht die Möglichkeit, sich die Dokumente in Papierform zuschicken zu lassen. Dafür reicht eine einfache Anfrage beim Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft. Die Anregungen zum Entwurf können entweder direkt über die bereits genannte Website geteilt werden oder mit dem Betreff „Landesentwicklungsprogramm“ per Mail an poststelle@tmil.thueringen.de oder per Post an Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Referat Raumordnung und Landesplanung, Werner-Seelenbinder-Straße 8, 99096 Erfurt versendet werden. Bei Fragen steht das Referat 51 – Raumordnung und Landesplanung des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft zur Verfügung.

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