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Rot-Rot-Grün bringt Verwaltungsreform auf den Weg

Mit dem Thüringer Verwaltungsreformgesetz werden durch die Verschmelzung von Behörden und Einrichtungen fünf neue Behörden errichtet: drei beim Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft und jeweils eine beim Umwelt- und Finanzministerium. Insgesamt werde sich dadurch die Anzahl der Landesbehörden und -einrichtungen um 17 verringern. „Wir gehen einen großen Schritt, um eine spätere Zweistufigkeit der gesamten Verwaltung im Freistaat zu erreichen“, betont Ralf Kalich. Die zwingende Notwendigkeit der Reform wird unter anderem dadurch deutlich, dass bis zum Jahr 2025 13 300 Beschäftigte von den derzeit insgesamt knapp 54 000 Landesbediensteten aus dem Landesdienst ausscheiden. Weiterlesen


Kreishaushalt 2019 - zu den Ursachen des Rückganges der Schlüsselzuweisungen vom Land

Die Zuwendungen für den Landkreis Saale-Orla-Kreis berechnet sich aus drei unterschiedlichen Quellen. a) die Schlüsselzuweisungen pro Einweisungen, b) die besonderen Zuweisungen pro Einwohner und c) den Mehrbelastungsausgleich pro Einwohner. Dabei konnten in den JAHREN 2017 – 2019 in den jeweiligen Positionen Steigerungen verzeichnet werden. Bei der Schlüsselzuweisung von 318,24 Euro/Einwohner auf 334,36 Euro/Einwohner, bei den besonderen Zuweisungen von 92,15 Euro/Einwohner Weiterlesen


Dampflock defekt - Höllentalbahn wichtig

Die von vielen Menschen erwartete Ankunft der Dampflok 50 3501 am Bad Lobensteiner Bahnhof und am Prellbock in Blankenstein fand am gestrigen Sonntag nicht statt. Der Grund: Die Dampflok war defekt. Zwar wurde noch versucht, das Dampfross auf dem Güterbahnhof in Saalfeld zu reparieren, doch das half alles nichts. Unter anderem für den Thüringer Landtagsabgeordneten Ralf Kalich (Die Linke) war das mehr als enttäuschend. „Wir wollten mit der Aktion darauf aufmerksam machen, dass Thüringen genügend Dampf auf dem Kessel hat, die Höllentalbahn wiederzubeleben“, sagte er Weiterlesen


#wirmachensmöglich

Wieder konnte der Verein Alternative 54 e.V. mit Ihrer Spendenaktion ein Projekt finanziell unterstützen. So konnte die Freiwillige Feuerwehr in Helmsgrün einen Scheck für den Kauf einer neuen Motorpumpe zur der Ergänzung Ihrer Ausrüstung entgegen nehmen. Ralf Kalich, Abgeordneter der Linken Fraktion im Thüringer Landtag konnte den Scheck an den Verein übergeben und sich noch einmal für die bisher geleistete ehrenamtliche Arbeit bedanken. Auch in Zukunft wird der Verein Alternative 54 e.V. aus den Beitragsmitteln Spenden an Vereinen und Verbände bereitstellen um deren Arbeit zu unterstützen. Weiterlesen


Unterstützung des Projektes "30 Jahre Mauerfall" durch die Alternative 54 e.V.

Der Verein „Alternative 54 e.V.“ in der Linken Fraktion im Thüringer Landtag macht es immer wieder möglich Projekte und Ideen durch Spendenmittel zu unterstützen. Für die Aufbereitung von Radio- und Filmbeiträgen, Sammeln von Geschichten und Veröffentlichung auf der Webseite www.zeitenspringer-lobenstein.de, übergab der Landtagsabgeordnete der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ralf Kalich im Namen der Alternative 54 e.V. Weiterlesen


Abrüsten - statt aufrüsten!

Die Frage des Erhalts des Friedens ist für alle Menschen ein wichtiges Thema in unserem Land und Grundstein eines Friedensforums im Saale-Orla-Kreis zu dem der Abgeordnete der Linken im Thüringer Landtag, Ralf Kalich eingeladen hatte. So kam der Bundestagsabgeordnete der Linken Tobias Pflüger zu diesem Gespräch, in der letzten Woche in das kleine Städtchen Neuhaus an der Orla. Tobias Pflüger ist in der Fraktion unter anderem für Auswärtige Angelegenheiten und für Fragen der Verteidigung zuständig. In einem Einführungsvortrag berichtet der Abgeordnete über die Debatte zum Haushalt 2019, insbesondere zum Militärhaushalt des nächsten Jahres. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Ralf Kalich

Rot-Rot-Grün bringt Verwaltungsreform auf den Weg

„Mit der heute im Landtag beschlossenen umfassenden Verwaltungsreform in Thüringen wird der durch die CDU über viele Jahre verursachte Reformstau abgearbeitet“, erklärt der LINKE-Landtagsabgeordnete Ralf Kalich. Weiterlesen


Stärkung der Investitionskraft: Land zahlt 100 Mio. Euro Kommunalpaket aus

„Mit der jetzigen Auszahlung von zusätzlichen 100 Millionen Euro an die Thüringer Kommunen für das Jahr 2018 wird die kommunale Investitionskraft nachhaltig gestärkt. Damit kann der Investitionsstau in der kommunalen Infrastruktur, insbesondere auch an Schulen, ein weiteres Mal abgebaut werden“, erklärt der Sprecher für Kommunalfinanzen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Kalich. Weiterlesen


DIE LINKE: Mit dem Landeshaushalt 2018 und 2019 werden die Kommunen erheblich finanziell gestärkt

„Mit dem Landeshaushalt 2018 und 2019 werden die Kommunen im Freistaat erheblich finanziell gestärkt. Allein im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs erhalten die Kommunen fast zwei Milliarden Euro jährlich. Im Vergleich: Im letzten Jahr der CDU-geführten Koalition 2014 waren es 1,85 Milliarden Euro“, erklärt der Sprecher für Kommunalfinanzen der Fraktion DIE LINKE, Ralf Kalich, angesichts heutiger Medienberichterstattung über die Finanzsituation von Kommunen. Weiterlesen


100-Millionen-Investitionspaket für die Kommunen kommt

Der Innenausschuss des Thüringer Landtags hat in seiner heutigen Sitzung das von den Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vorgelegte kommunale Investitionspaket gebilligt. Sowohl der Thüringische Landkreistag als auch der Gemeinde- und Städtebund hatten in der mündlichen Anhörung zum Gesetzentwurf dessen Zielstellung begrüßt und sich für die Initiative der Koalitionsfraktionen zur Stärkung der Investitionen im kommunalen Bereich bedankt. Weiterlesen


Mündliche Anhörung zum 100-Millionen-Investitionspaket von R2G - Lob von den kommunalen Spitzenverbänden

Zum gemeinsamen Gesetzentwurf der Landtagsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für das in den Jahren 2017 und 2018 beabsichtigte 100 Millionen Euro schwere kommunale Investitionsprogramm fand heute im Innenausschuss des Thüringer Landtages eine mündliche Anhörung der kommunalen Spitzenverbände statt. Dazu erklärten die kommunalfinanz- bzw. kommunalpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen, Ralf Kalich (DIE LINKE), Uwe Höhn (SPD) und Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Sowohl der Thüringische Landkreistag als auch der Gemeinde- und Städtebund haben den Gesetzentwurf und dessen Zielstellung begrüßt und sich für die Initiative der Koalitionsfraktionen zur Stärkung der Investitionen im kommunalen Bereich bedankt. Wir werden die heute unterbreiteten Vorschläge und Anregungen aus der kommunalen Familie nun prüfen, mit dem Ziel das vorliegende Gesetz nach schriftlicher Anhörung eventueller Änderungsanträge in der Plenarsitzung Ende Mai zu verabschieden.“ Weiterlesen