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Sofortinformation zu den Landtagssitzungen vom 26. bis 28. September

Folgende Punkte sind uns zur Landtagssitzung besonders wichtig: ● Kindertag wird Feiertag (Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen) ● Ergebnisse des Wohngipfels – Auswirkungen und Konsequenzen für Thüringen (Aktuelle Stunde der Linksfraktion) ● verbesserte LehrerInnenbesoldung (Gesetzentwurf der Landesregierung) ● freiwillige Neugliederung Eisenach - Wartburgkreis (Gesetzentwurf der Landesregierung) ● Qualität im Thüringer Handwerk sichern (Antrag der CDU-Fraktion) Zusatzinfo ● Urteil Thüringer Verfassungsgerichtshof zum Wahlalter ab 16 Jahren auf kommunaler Ebene Weiterlesen


Bernd Fundheller

Litauen besucht Thüringen

Zu einem Besuch und Erfahrungsaustausch verweilte eine Delegation der Seimas, der Republik Litauen für einige Tage in Thüringen. Der Seimas ist das Parlament der Republik Litauen. Litauen hat ein Einkammersystem. Der Namen ist vom polnischen "Sejm" abgeleitet und stammt aus der Zeit der polnisch-litauischen Rzeczpospolita. Er bezeichnete das höchste Organ des Großfürstentums-Litauen (Wikipedia). Ausgelöst wurde dieser Besuch durch den Freundeskreis Litauen im Thüringer Landtag, dem unter anderem auch Ralf Kalich (MdL) angehört. Teilnehmer der Delegation waren neben der Vizepräsidentin weitere Abgeordnete und Mitarbeiter der Seimas. Weiterlesen


Arbeitsgespräche in Gefell

Am Donnerstag, den 13.09.2018 weilte Ralf Kalich zu einem Arbeitsbesuch in der Stadt Gefell, um sich vor Ort mit dem Bürgermeister Marcel Zapf über die örtliche Entwicklung auszutauschen. Sehr positiv wird von Bürgermeister die Unterstützung des Landes gewertet, damit endlich im Ortsteil Blintendorf ein altes, baufälliges Gebäude abgerissen werden kann. Ebenso läuft durch die Zuteilung von Bedarfsmitteln der weitere Ausbau der Hochwasserschutzmaßnahme. Der Bürgermeister wies aber auf weitere Probleme in der Stadt hin. So gab es erste Vorgespräche zu energetischen Sanierung von 2 Gebäuden, die sich in städtischen Eigentum befinden sowie zum Abriss eines weiteren Gebäudes, was sich in einem sehr desolaten Zustand befindet. Im Weiteren hat Ralf Kalich Fragen zur Verkehrssituation in der Stadt mitgenommen, die er an das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft herantragen wird. In der Bewertung der finanziellen Situation der Stadt Gefell kamen wir zu einer übereinstimmenden Einschätzung. Durch die sehr gute und sparsame Haushaltsführung kann bei weiterer Unterstützung durch das Land bis 2021 das Haushaltssicherungsprogramm umgesetzt werden und die Stadt die alleinige Finanzhoheit wiedergewinnen. Weiterlesen


OTZ/ Peter Hagen

Mit dem Bus statt mit dem Schiff: Spende für Ersatzverkehr am Thüringer Meer

Verbindung zwischen Rennsteig und Saale erfolgt an Wochenenden und Feiertagen mit dem Bus Weiterlesen


Besuch bei der cemcon GmbH in Harth-Pöllnitz

Gestern besuchte der Landtagsabgeordnete Ralf Kalich die cemcon GmbH in Harth-Pöllnitz. Eine moderne Firma, die unter anderem farblich veredelte Quarzsande, Splitt, Glas und Granulate aller Art für Industrie, Handwerk und Privatkunden herstellt. Mit den angebotenen Verlegesystemen ist es privaten Handwerkern und weiterverarbeitenden Unternehmen möglich, qualitativ hochwertige Wand- und Bodenbeschichtungen sowie dekorative Designböden herzustellen, die eine interessante Alternative an  Gestaltungsmöglichkeiten und Farbenvielfalt gegenüber herkömmlichen Boden– und Wandbelägen bieten. In einem interessanten und aufschlussreichen Gespräch mit dem Betriebsleiter Eitel Metzler erfuhr Ralf Kalich viel über den Produktionsprozess und die Vertriebsstruktur. Es wird sehr viel Wert auf Flexibilität und Qualität gelegt, um auch ausgefallene Kundenwünsche zu erfüllen. Weiterlesen


OTZ

Sozialministerin informiert sich in der Pößnecker Tafel

Pößneck. Thüringens Sozial­ministerin Heike Werner (Linke) und der regionale Linke-Landtagsabgeordnete Ralf Kalich besuchten dieser Tage die Tafel in der Saalfelder Straße in Pößneck. „Sie konnten sich dabei von der sehr engagierten Arbeit der Mitarbeiter vor Ort überzeugen“, heißt es in einer Mitteilung der Partei. „Die Wertschätzung dieser Arbeit durch das Ministerium zeigt sich auch in der Schaffung von zwei Arbeitsplätzen im Bereich der öffentlich geförderten Beschäftigung. Dies ermöglicht der Tafel, über einen längeren Zeitraum planmäßig zu arbeiten. All dies reicht aber nicht aus und wird flankiert durch die ehrenamtliche Mitarbeit.“ Die Ministerin habe sich bei den Ehrenamtlichen ausdrücklich bedankt. Die Gastgeber zeigten wohl auch Probleme auf. „Ralf Kalich stellte fest, dass die Arbeitsbedingungen in den derzeit genutzten Räumlichkeiten einer dringenden Verbesserung bedürfen“, heißt es in der Mitteilung. Er werden „mit der Stadt Pößneck das Gespräch suchen und Frau Ministerin Werner sicherte dabei Unterstützung zu“. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Stärkung der Investitionskraft: Land zahlt 100 Mio. Euro Kommunalpaket aus

„Mit der jetzigen Auszahlung von zusätzlichen 100 Millionen Euro an die Thüringer Kommunen für das Jahr 2018 wird die kommunale Investitionskraft nachhaltig gestärkt. Damit kann der Investitionsstau in der kommunalen Infrastruktur, insbesondere auch an Schulen, ein weiteres Mal abgebaut werden“, erklärt der Sprecher für Kommunalfinanzen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Kalich. Weiterlesen


DIE LINKE: Mit dem Landeshaushalt 2018 und 2019 werden die Kommunen erheblich finanziell gestärkt

„Mit dem Landeshaushalt 2018 und 2019 werden die Kommunen im Freistaat erheblich finanziell gestärkt. Allein im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs erhalten die Kommunen fast zwei Milliarden Euro jährlich. Im Vergleich: Im letzten Jahr der CDU-geführten Koalition 2014 waren es 1,85 Milliarden Euro“, erklärt der Sprecher für Kommunalfinanzen der Fraktion DIE LINKE, Ralf Kalich, angesichts heutiger Medienberichterstattung über die Finanzsituation von Kommunen. Weiterlesen


100-Millionen-Investitionspaket für die Kommunen kommt

Der Innenausschuss des Thüringer Landtags hat in seiner heutigen Sitzung das von den Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vorgelegte kommunale Investitionspaket gebilligt. Sowohl der Thüringische Landkreistag als auch der Gemeinde- und Städtebund hatten in der mündlichen Anhörung zum Gesetzentwurf dessen Zielstellung begrüßt und sich für die Initiative der Koalitionsfraktionen zur Stärkung der Investitionen im kommunalen Bereich bedankt. Weiterlesen


Mündliche Anhörung zum 100-Millionen-Investitionspaket von R2G - Lob von den kommunalen Spitzenverbänden

Zum gemeinsamen Gesetzentwurf der Landtagsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für das in den Jahren 2017 und 2018 beabsichtigte 100 Millionen Euro schwere kommunale Investitionsprogramm fand heute im Innenausschuss des Thüringer Landtages eine mündliche Anhörung der kommunalen Spitzenverbände statt. Dazu erklärten die kommunalfinanz- bzw. kommunalpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen, Ralf Kalich (DIE LINKE), Uwe Höhn (SPD) und Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Sowohl der Thüringische Landkreistag als auch der Gemeinde- und Städtebund haben den Gesetzentwurf und dessen Zielstellung begrüßt und sich für die Initiative der Koalitionsfraktionen zur Stärkung der Investitionen im kommunalen Bereich bedankt. Wir werden die heute unterbreiteten Vorschläge und Anregungen aus der kommunalen Familie nun prüfen, mit dem Ziel das vorliegende Gesetz nach schriftlicher Anhörung eventueller Änderungsanträge in der Plenarsitzung Ende Mai zu verabschieden.“ Weiterlesen


100 Millionen Invest-Paket für Thüringer Kommunen auf den parlamentarischen Weg gebracht

„Ich freue mich, dass der Landtag mit der Überweisung des Gesetzentwurfes in die Ausschüsse und seinem Anhörungsbeschluss das 100 Millionen Investitionspaket für die Thüringer Kommunen jetzt auf den parlamentarischen Weg gebracht hat. Somit kann das Gesetz noch im Mai beschlossen werden. Damit können die ersten Gelder noch vor der Sommerpause an die Kommunen ausgereicht werden“, erklärt der Sprecher für Kommunalfinanzen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Kalich. Weiterlesen