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Uwe Lange / OTZ

„Russland – das unbekannte Land“

„Es wird kein typischer Reisebericht in dem Sinne, dass ich über die Landschaften und die Sehenswürdigkeiten berichte. Klar, das spielt in den gut eineinhalb Stunden auch eine gewisse Rolle, aber es geht mir mehr um Inhalte, um Gespräche und um die Menschen, die wir in Russland getroffen haben“, Schauplatz ist die Schleizer Stadtbibliothek „Dr. Konrad Duden“. Los geht es am 13. Februar um 18 Uhr, der Eintritt ist frei. Ralf berichtete bereits in Blankenstein , Triptis und Pößneck von seinen beiden Visiten vergangenen Herbst in dieses „unbekannte Land“ im Osten. Anfragen für weitere Veranstaltungen zum Beispiel aus Hermsdorf oder auch aus Weimar habe er vorliegen. Weiterlesen


TMIL Presse

Schleiz erhält 530.000 Euro EFRE-Mittel für Stadtentwicklung

„Die EFRE-Mitteln von über einer halben Million Euro zur Wiederbelebung einer Gewerbefläche in der Schleizer Innenstadt wird der Stadtentwicklung neue Impulse geben“, sagte heute Baustaatssekretär Dr. Klaus Sühl bei der Übergabe des Förderbescheids an den Schleizer Bürgermeister Marko Bias. „Ein innerstädtisches und barrierefreies Mehrfamilienwohnhaus soll entstehen. Dafür wird ein ungenutztes Industriegebäude abgerissen. So wird eine Brache wieder belebt, die Attraktivität der Stadt wird erhöht und es werden keine neuen Flächen in Anspruch genommen. Diese nachhaltige Lösung der Stadt begrüße ich sehr.“ Weiterlesen


Erste Gemeinderatssitzung in Rosenthal am Rennsteig

Erwartet schwierig gestaltet sich die Übergangszeit mit einem Gemeinderat von 46 Mitgliedern. Deshalb ist zu begrüßen, dass ein Schnellschuss zur Vertretung der Ortsteile im neuen Gemeinderat nicht beschlossen wurde. Die künftige Struktur und Vertretung der Ortsteile im Gemeinderat müssen die Bürger selbst bestimmen. Ich plädiere für die Wahl von Ortsteilbürgermeistern, um Ansprechpartner vor Ort zu haben, und diese mit Rederecht, wenn sie Nichtmitglied des neuen Gemeinderates sein sollten, auszustatten. Die veränderte Anpassung der Grundsteuer A und B sowie der Gewerbesteuer findet meine Zustimmung. Weiterlesen


Sofortinformation zu den Landtagssitzungen vom 30. Januar bis 1. Februar

Folgende Punkte sind uns zur Landtagssitzung besonders wichtig: ● Haushaltsplan 2020 ● Vergabegesetz ● Transparenzgesetz ● Beteiligtentransparenzregister ● Aktuelle Stunde zu bezahlbaren Mieten Weiterlesen


OTZ/Peter Hagen

Fördermittel für den Neubau einer Turnhalle in Bad Lobenstein

Freistaat Thüringen wird das Bauvorhaben im Schulzentrum mit 1,48 Millionen Euro unterstützen Weiterlesen


OTZ/Peter Hagen

Höllentalbahn für den Personenverkehr von großer Bedeutung

Aus Bayern kommt Widerspruch zu der Auffassung, nur Güter befördern zu wollen Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Ralf Kalich

Rot-Rot-Grün bringt Verwaltungsreform auf den Weg

„Mit der heute im Landtag beschlossenen umfassenden Verwaltungsreform in Thüringen wird der durch die CDU über viele Jahre verursachte Reformstau abgearbeitet“, erklärt der LINKE-Landtagsabgeordnete Ralf Kalich. Weiterlesen


Stärkung der Investitionskraft: Land zahlt 100 Mio. Euro Kommunalpaket aus

„Mit der jetzigen Auszahlung von zusätzlichen 100 Millionen Euro an die Thüringer Kommunen für das Jahr 2018 wird die kommunale Investitionskraft nachhaltig gestärkt. Damit kann der Investitionsstau in der kommunalen Infrastruktur, insbesondere auch an Schulen, ein weiteres Mal abgebaut werden“, erklärt der Sprecher für Kommunalfinanzen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Kalich. Weiterlesen


DIE LINKE: Mit dem Landeshaushalt 2018 und 2019 werden die Kommunen erheblich finanziell gestärkt

„Mit dem Landeshaushalt 2018 und 2019 werden die Kommunen im Freistaat erheblich finanziell gestärkt. Allein im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs erhalten die Kommunen fast zwei Milliarden Euro jährlich. Im Vergleich: Im letzten Jahr der CDU-geführten Koalition 2014 waren es 1,85 Milliarden Euro“, erklärt der Sprecher für Kommunalfinanzen der Fraktion DIE LINKE, Ralf Kalich, angesichts heutiger Medienberichterstattung über die Finanzsituation von Kommunen. Weiterlesen


100-Millionen-Investitionspaket für die Kommunen kommt

Der Innenausschuss des Thüringer Landtags hat in seiner heutigen Sitzung das von den Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vorgelegte kommunale Investitionspaket gebilligt. Sowohl der Thüringische Landkreistag als auch der Gemeinde- und Städtebund hatten in der mündlichen Anhörung zum Gesetzentwurf dessen Zielstellung begrüßt und sich für die Initiative der Koalitionsfraktionen zur Stärkung der Investitionen im kommunalen Bereich bedankt. Weiterlesen


Mündliche Anhörung zum 100-Millionen-Investitionspaket von R2G - Lob von den kommunalen Spitzenverbänden

Zum gemeinsamen Gesetzentwurf der Landtagsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für das in den Jahren 2017 und 2018 beabsichtigte 100 Millionen Euro schwere kommunale Investitionsprogramm fand heute im Innenausschuss des Thüringer Landtages eine mündliche Anhörung der kommunalen Spitzenverbände statt. Dazu erklärten die kommunalfinanz- bzw. kommunalpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen, Ralf Kalich (DIE LINKE), Uwe Höhn (SPD) und Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Sowohl der Thüringische Landkreistag als auch der Gemeinde- und Städtebund haben den Gesetzentwurf und dessen Zielstellung begrüßt und sich für die Initiative der Koalitionsfraktionen zur Stärkung der Investitionen im kommunalen Bereich bedankt. Wir werden die heute unterbreiteten Vorschläge und Anregungen aus der kommunalen Familie nun prüfen, mit dem Ziel das vorliegende Gesetz nach schriftlicher Anhörung eventueller Änderungsanträge in der Plenarsitzung Ende Mai zu verabschieden.“ Weiterlesen