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OTZ

Ralf Kalich stellt sich den Bürgerfragen

Zu einem Wahlpodium und Gesprächen lädt der Direktkandidat im Wahlkreis 33 des Saale-Orla-Kreis, Ralf Kalich, am kommenden Montag, dem 16. September, in die Räumlichkeiten der Volkssolidarität Schleiz ein. Er möchte mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern in den Dialog rund um die Landtagswahl in Thüringen ­Ende Oktober kommen. Zusammen mit ihm wird die Landesvorsitzende der Partei Die Linke und Fraktionsvorsitzende im Landtag, Susanne Hennig-Welsow, Fragen rund um die Zukunft Thüringens und zum Landeswahlprogramm der Linken im Freistaat beantworten. Wie weiter mitgeteilt wurde, soll es auch um eine Bilanz des Erreichten der vergangenen Jahre sowie um einen Blick auf die Ziele der neuen Regierung ­gehen. Weiterlesen


Sofortinformation zu den Landtagssitzungen vom 11. bis 13. September 2019

Folgende Punkte sind uns zur Landtagssitzung besonders wichtig: ● Kindergarten-Gesetz für ein weiteres beitragsfreies Jahr ● Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ● Gemeindeneugliederungen und Rückkreisung von Eisenach in den Wartburgkreis ● Transparenzgesetz ● Seniorenmitwirkungsgesetz ● Alleinerziehende in Thüringen wirksam unterstützen Weiterlesen


Protest gegen die Schließung der Filiale gerechtfertigt!

In der Kreistagssitzung am 02.09.2019 in Schleiz wurde durch den ersten Vorstand der Kreissparkasse Saale-Orla, Herr Heinrich mitgeteilt das der Schalterraum in der Stadt Ziegenrück geschlossen wird. Ralf Kalich, Die Linke teilt dazu mit, das diese Entscheidungen für ihn weder Bürgerfreundlich noch nachvollziehbar ist. Die Stadt Ziegenrück hat steigende Übernachtungszahlen aber keinerlei Infrastruktur um eine Versorgung abzusichern. Dies ist ein Signal in die völlig falsche Richtung und der Aufsichtsrat der Kreissparkasse Saale-Orla sollte diese Entscheidung zu überdenken. Dem Protest der Ziegenrücker Bürger_Innen können wir nachvollziehen und unterstützen diesen. Weiterlesen


5. September 2019 / Frank Kuschel

Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Der Innen- und Kommunalausschuss des Landtages hat heute den Weg zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Thüringen zum 1. Januar 2019 frei gemacht. Dazu erklärt der Kommunalpolitiker der Fraktion DIE LINKE im Landtag, Frank Kuschel: Weiterlesen


Bodo und Gregor waren wandern

Wandern mit Bodo und Gregor ist zurzeit das große Thema in Thüringen. Die beiden Spitzenpolitiker besuchen dabei verschiedene Regionen im Land und gehen dabei selbstverständlich auch auf die örtlichen Probleme des Umfeldes ein. Am 19.08.2019 nahmen sich die beiden Zeit, die fehlende Bahnanlage der Höllentalbahn zwischen Hölle (Stadt Naila) im Landkreis Hof bis nach Blankenstein im Saale- Orla- Kreis zu bewandern. Weiterlesen


Ralf Kalich

Einladung zur Wanderung durch das Höllental mit Gregor Gysi und Bodo Ramelow

Seit Jahren arbeitet die Thüringer Landesregierung gemeinsam mit vielen weiteren Akteuren am Thema der Wiederbelebung der Bahnstrecke Blankenstein-Marxgrün. Die derzeit immer intensiver geführte Diskussion um eine notwendige Verkehrswende mit Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Ralf Kalich

Finanzhilfen für Gemeinden sollen verlängert werden

Mit dem heute in erster Lesung beratenen Gemeindefinanzierungsgesetz ist ein wichtiger Schritt getan, damit Mittel in Millionenhöhe auch im kommenden Jahr den Kommunen zur Verfügung stehen. Weiterlesen


Ralf Kalich

Einigung zur Grundsteuer ist grundsätzlich zu begrüßen – Öffnungsklausel birgt die Gefahr eines Flickenteppichs

„Mit Blick auf drohende massive Einnahmeverluste der Kommunen in Thüringen ab dem 1. Januar 2020 ist die Einigung der Koalition in Berlin zur Grundsteuer grundsätzlich zu begrüßen. Allerdings vertieft die Verständigung auf eine Öffnungsklausel die Steuerungerechtigkeit in Deutschland“, erklärt Ralf Kalich, Sprecher für Kommunalfinanzen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen


Ralf Kalich

Rot-Rot-Grün bringt Verwaltungsreform auf den Weg

„Mit der heute im Landtag beschlossenen umfassenden Verwaltungsreform in Thüringen wird der durch die CDU über viele Jahre verursachte Reformstau abgearbeitet“, erklärt der LINKE-Landtagsabgeordnete Ralf Kalich. Weiterlesen


Stärkung der Investitionskraft: Land zahlt 100 Mio. Euro Kommunalpaket aus

„Mit der jetzigen Auszahlung von zusätzlichen 100 Millionen Euro an die Thüringer Kommunen für das Jahr 2018 wird die kommunale Investitionskraft nachhaltig gestärkt. Damit kann der Investitionsstau in der kommunalen Infrastruktur, insbesondere auch an Schulen, ein weiteres Mal abgebaut werden“, erklärt der Sprecher für Kommunalfinanzen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Kalich. Weiterlesen


DIE LINKE: Mit dem Landeshaushalt 2018 und 2019 werden die Kommunen erheblich finanziell gestärkt

„Mit dem Landeshaushalt 2018 und 2019 werden die Kommunen im Freistaat erheblich finanziell gestärkt. Allein im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs erhalten die Kommunen fast zwei Milliarden Euro jährlich. Im Vergleich: Im letzten Jahr der CDU-geführten Koalition 2014 waren es 1,85 Milliarden Euro“, erklärt der Sprecher für Kommunalfinanzen der Fraktion DIE LINKE, Ralf Kalich, angesichts heutiger Medienberichterstattung über die Finanzsituation von Kommunen. Weiterlesen