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COVID-19 / Bulletin der Thüringer Landesregierung


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Corona-Bürger-Hotline der Thüringer Staatskanzlei


TMIL-Medieninformation

Staatssekretärin Susanna Karawanskij startet Sommertour mit 1,7 Millionen Euro Fördermitteln für Schleiz im Gepäck

Im Rahmen ihrer TMIL-Sommertour 2020 unter dem Motto „STADT.LAND.Zukunft“ besuchte Staatssekretärin Susanna Karawanskij heute (10. August) die Stadt Schleiz und übergab an Bürgermeister Marko Bias einen Förderbescheid über 1,7 Millionen Euro für das Vorhaben „Freiraumgestaltung Bürgerteich“, bei dem eine Brachfläche in eine Parkanlage umgewandelt... Weiterlesen


Veranstaltungstipp

Kulturfestival 30 Jahre Deutsche Einheit vom 03. bis 18. Oktober 2020 in Hirschberg und Probstzella Weitere Informationen unter: www.thueringer-schiefergebirge-obere-saale.de oder www.villa-novalis.de Weiterlesen


Veranstaltungstipp

"Anekdoten aus dem Landtag" - Buchlesung mit Frank Kuschel Am Donnerstag, den 24. September um 17:00 Uhr im Wanderstützpunkt Blankenstein Weiterlesen


Reaktivierung von Bahnstrecken und Unterstützung für Kommunen

„Wir begrüßen die Änderung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes, durch die Land und Bund die Kosten von Baumaßnahmen an Bahnübergängen übernehmen. Es ist zu erwarten, dass in die Diskussion zur Reaktivierung von Bahnstrecken wieder Bewegung kommt, da Kommunen von den Kosten für notwendige Baumaßnahmen und auch deren Folgekosten nun befreit sind“, erklärt Ralf Kalich, Sprecher für Landesentwicklung der Linksfraktion im Landtag. Weiterlesen


Aktuelle Lage im Krankenhaus Schleiz: Protest muss weiter gehen!

Jörg Förster

Zukunftsoption oder Mogelpackung für den Krankenhaus-Standort? - Das ist die Frage, die sich viele Beschäftigte und Bürger in Schleiz stellen. Nachdem die schrittweise Abwicklung des Standortes seit Beginn des Jahres von Seiten des Greizer Aufsichtsrates abgesegnet wurde, steht nun ein "Sicherungskonzept" bevor, welches die Umstrukturierung profitorientiert abschließen soll. // Stellungnahme der Gewerkschaft und Protest am 21.09.2020, 17:30 Uhr Weiterlesen


Friedensglocke für die Dudenker

Aus Anlass des 20.Tag der deutschen Sprache überreichte MdL Ralf Kalich eine Friedensglocke an die Vertreter des Duden-Museums. Weiterlesen


OTZ/Oliver Nowak

Der Verein für Sozialarbeit hat 300 Euro an den Geschichts- und Heimatverein zu Schleiz gespendet.

Das Schleizer Duden-Museum hat am Montag eine Spende in Höhe von 300 Euro erhalten. Das Geld kommt vom Verein für Sozialarbeit e.V. der LINKEN-Fraktion im Kreistag des Saale-Orla-Kreises. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Ralf Kalich

Reaktivierung von Bahnstrecken und Unterstützung für Kommunen

„Wir begrüßen die Änderung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes, durch die Land und Bund die Kosten von Baumaßnahmen an Bahnübergängen übernehmen. Es ist zu erwarten, dass in die Diskussion zur Reaktivierung von Bahnstrecken wieder Bewegung kommt, da Kommunen von den Kosten für notwendige Baumaßnahmen und auch deren Folgekosten nun befreit sind“, erklärt Ralf Kalich, Sprecher für Landesentwicklung der Linksfraktion im Landtag. Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik, fügt hinzu: „Die Stilllegung von Strecken im ländlichen Raum zieht Einschränkungen für die Einwohner*innen der betroffenen Gebiete nach sich. Auch die Möglichkeiten für den Tourismus mit und ohne Fahrrad werden dadurch verringert.“ Die nun erfolgte Gesetzesänderung bietet die Möglichkeit, die Reaktivierung dieser Strecken zu überdenken. Zudem liegt ein Bundesratsbeschluss vor, diese schieneninfrastrukturellen Bauvorhaben zu beschleunigen. „Uns ist es wichtig, dass bestehende Infrastruktur erhalten bleibt. Durch den Bund und die Länder müssen die notwenigen finanziellen Mittel bereitgestellt werden, um keinen Rückbau oder längere Sperrungen von bestehenden Bahnübergängen zu befördern“, unterstreicht Lukin. Weiterlesen


Ralf Kalich

Kalich: „Frau Schweinsburg, handeln Sie endlich“

Der Blankensteiner Landtagsabgeordnete Ralf Kalich (DIE LINKE) fordert den Erhalt des Schleizer Krankenhauses. Die Greizer Landrätin müsse endlich erkennen, dass nur ein Klinikverbund auf Augenhöhe eine wohnortnahe medizinische Grundversorgung für die gesamte Region sichern kann. Kalich sagte: „Frau Schweinsburg, handeln sie endlich, um den Standort Schleiz nicht zu gefährden.“ Weiterlesen


Ralf Kalich

Initiative stärkt Investitionskraft der Kommunen

Anlässlich der heutigen Vorstellung des SPD-Konzepts für ein „Zukunftsgeld für Kommunen“ erklärt Ralf Kalich, Sprecher für Kommunalfinanzen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir unterstützen ausdrücklich den Vorschlag der SPD, die Möglichkeiten zur Aufnahme von Krediten - insbesondere für Kommunen und Landkreise in der Haushaltssicherung - zu erweitern. Das ist gerade angesichts der derzeitigen Niedrigzinsen sinnvoll. Damit wird die Investitionskraft der Kommunen und Kreise gestärkt. Vor allem Kommunen in finanzieller Not werden so in die Lage versetzt, Eigenanteile für Förderprogramme des Bundes und des Landes aufzubringen.“ Weiterlesen


Ralf Kalich

Finanzhilfen für Gemeinden sollen verlängert werden

Mit dem heute in erster Lesung beratenen Gemeindefinanzierungsgesetz ist ein wichtiger Schritt getan, damit Mittel in Millionenhöhe auch im kommenden Jahr den Kommunen zur Verfügung stehen. Weiterlesen


Ralf Kalich

Einigung zur Grundsteuer ist grundsätzlich zu begrüßen – Öffnungsklausel birgt die Gefahr eines Flickenteppichs

„Mit Blick auf drohende massive Einnahmeverluste der Kommunen in Thüringen ab dem 1. Januar 2020 ist die Einigung der Koalition in Berlin zur Grundsteuer grundsätzlich zu begrüßen. Allerdings vertieft die Verständigung auf eine Öffnungsklausel die Steuerungerechtigkeit in Deutschland“, erklärt Ralf Kalich, Sprecher für Kommunalfinanzen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen


Öffnungszeiten

Wahlkreisbüro Pößneck

  • Dienstag - 10 bis 17 Uhr
  • Mittwoch - 10:30 bis 14:30 Uhr

Wahlkreisbüro Schleiz

  • Montag - 10 bis 16 Uhr
  • Donnerstag - 10:30 bis 14:30 Uhr

Wir sind täglich unter 0171/5608843 oder 03663/422271 für Sie erreichbar.

Online-Petition gegen Schließung des Krankenhaus Schleiz