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COVID-19 / Bulletin der Thüringer Landesregierung


+49 361 75 049 049

Corona-Bürger-Hotline der Thüringer Staatskanzlei


Stoppt die Abwicklung des Kreiskrankenhaus Schleiz

UPDATE: Bürgermeister fordern in Offenen Brief an Landrätin Schweinsburg: „Das Schleizer Krankenhaus muss erhalten bleiben! Öffnen Sie die Abteilung Gynäkologie und Geburtshilfe!“ // MdL Ralf Kalich: Die Umstrukturierungsmaßnahmen im Kreiskrankenhaus Schleiz gefährden die Sicherstellung einer bedarfsgerechten stationären medizinischen Versorgung im... Weiterlesen


Postkarten-Aktion zum Erhalt des Schleizer Krankenhauses

Gewerkschaft lässt tausende Postkarten drucken - Bürger sollen Forderung direkt an Landrätin Schweinsburg schicken - Sammelstellen im Wahlkreisbüro Kalich Weiterlesen


Ein gesundheitspolitischer Skandal – Landrätin in Greiz verliert jedes Maß

Kündigungen sollen weiteren Sanierungs-Kahlschlag am Krankenhausstandort Schleiz besiegeln - "Outsourcing" der hauseigenen Küche erfolgte ohne Anhörung des Betriebsrates Weiterlesen


Gesundheitsministerin Heike Werner: „Regionale Beschränkungsmaßnahmen müssen zielgenau und effektiv sein.“

Neue Thüringer Coronavirus-Eindämmungsverordnung gibt Bedingungen und Fahrplan für weitere Lockerungen vor - Presseinformation vom Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Weiterlesen


Wiederöffnung der gastgewerblichen Betriebe

Hinweise zur Wiederöffnung der Gastronomie ab dem 15. Mai - Vorlagen für Infektionsschutzplan in gastwirtschaftlichen Betrieben Weiterlesen


Schleizer Krankenhaus: Küchen-Übernahme verschlechtert die Lage der Beschäftigten

Arbeitsgericht Gera lehnt Klage des Betriebsrates ab - Gewerkschafter legen Beschwerde beim Landgericht vor - Eilentscheidung erwartet Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Ralf Kalich

Kalich: „Frau Schweinsburg, handeln Sie endlich“

Der Blankensteiner Landtagsabgeordnete Ralf Kalich (DIE LINKE) fordert den Erhalt des Schleizer Krankenhauses. Die Greizer Landrätin müsse endlich erkennen, dass nur ein Klinikverbund auf Augenhöhe eine wohnortnahe medizinische Grundversorgung für die gesamte Region sichern kann. Kalich sagte: „Frau Schweinsburg, handeln sie endlich, um den Standort Schleiz nicht zu gefährden.“ Weiterlesen


Ralf Kalich

Initiative stärkt Investitionskraft der Kommunen

Anlässlich der heutigen Vorstellung des SPD-Konzepts für ein „Zukunftsgeld für Kommunen“ erklärt Ralf Kalich, Sprecher für Kommunalfinanzen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir unterstützen ausdrücklich den Vorschlag der SPD, die Möglichkeiten zur Aufnahme von Krediten - insbesondere für Kommunen und Landkreise in der Haushaltssicherung - zu erweitern. Das ist gerade angesichts der derzeitigen Niedrigzinsen sinnvoll. Damit wird die Investitionskraft der Kommunen und Kreise gestärkt. Vor allem Kommunen in finanzieller Not werden so in die Lage versetzt, Eigenanteile für Förderprogramme des Bundes und des Landes aufzubringen.“ Weiterlesen


Ralf Kalich

Finanzhilfen für Gemeinden sollen verlängert werden

Mit dem heute in erster Lesung beratenen Gemeindefinanzierungsgesetz ist ein wichtiger Schritt getan, damit Mittel in Millionenhöhe auch im kommenden Jahr den Kommunen zur Verfügung stehen. Weiterlesen


Ralf Kalich

Einigung zur Grundsteuer ist grundsätzlich zu begrüßen – Öffnungsklausel birgt die Gefahr eines Flickenteppichs

„Mit Blick auf drohende massive Einnahmeverluste der Kommunen in Thüringen ab dem 1. Januar 2020 ist die Einigung der Koalition in Berlin zur Grundsteuer grundsätzlich zu begrüßen. Allerdings vertieft die Verständigung auf eine Öffnungsklausel die Steuerungerechtigkeit in Deutschland“, erklärt Ralf Kalich, Sprecher für Kommunalfinanzen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen


Ralf Kalich

Rot-Rot-Grün bringt Verwaltungsreform auf den Weg

„Mit der heute im Landtag beschlossenen umfassenden Verwaltungsreform in Thüringen wird der durch die CDU über viele Jahre verursachte Reformstau abgearbeitet“, erklärt der LINKE-Landtagsabgeordnete Ralf Kalich. Weiterlesen


Eingeschränkte Öffnungszeiten

Wahlkreisbüro Pößneck

  • Dienstag - 14 bis 18 Uhr

Wahlkreisbüro Schleiz

  • Donnerstag - 14 - 18 Uhr

Wir sind täglich von 10 - 18 Uhr unter 0171/5608843 oder 03663/422271 für Sie erreichbar.

Online-Petition gegen Schließung des Krankenhaus Schleiz