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26.Mai.2019 - wählen gehen - kommunal!

- für die Gemeinde Rosenthal am Rennsteig - für den Saale-Orla-Kreis - für die Bürgerinnen und Bürger Weiterlesen


OTZ / Peter Hagen / 13.05.19

Höllentalbahn im Netzplan für den „Deutschland-Takt“ verzeichnet

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow sieht Verantwortung für die Reaktivierung jetzt klar bei der bayerischen Staatsregierung Weiterlesen


Abschaffung Straßenausbaubeiträge sorgt für Entlastung von Bürgerinnen und Bürgern

Heute wurde das Gesetz zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen in erster Lesung im Thüringer Landtag beraten. Dazu erklärt Frank Kuschel, Sprecher für Kommunalpolitik der Linksfraktion: „Rot-Rot-Grün sorgt mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge für eine weitere Entlastung der Bürgerinnen und Bürger in Thüringen und löst das Dauerproblem im Bereich der Kommunalabgaben, das viele Menschen in Thüringen massiv belastet hat.“ Weiterlesen


OTZ - Oliver Nowak / 27.04.19

Linke wählen die Direktkandidaten für das Oberland und das Orlatal

Ralf Kalich und Philipp Gliesing stellten sich zur Kandidatur für die beiden Wahlkreise im Saale-Orla-Kreis für die diesjährigen Landtagswahlen zur Wahl. Dazu versammelten sich insgesamt 38 Parteimitglieder in der Plothener Jugendherberge. Weiterlesen


Der Ministerpräsident vor Ort - Versprechen gehalten!

In Folge einer Veranstaltung, „Bodo Ramelow direkt“ besuchte der Ministerpräsident zwei Gemeinden im Saale-Orla-Kreis. In Langgrün einem Ortsteil der Stadt Gefell, wurde der Gast intensiv mit dem Problem des „Riesenbärenklaus“ vertraut gemacht. Ein kleiner Verein im Ort beobachtet seit Jahren die Entwicklung und die Beseitigung dieser doch recht großen und auch nicht ungefährlichen Pflanze. Reiner Hartmann, einstiger Landwirt in der Gemeinde kümmert sich seit Jahren um die Beseitigung mit freiwilligen Helfern aus der Region. Herr Hartmann bedauert den Rückgang der Unterstützung bei Bereitstellung an Werkzeug Weiterlesen


Thüringer Oberlandbahn - Tourismus auf Schienen

Zu einem Gespräch lud der Verein "Thüringer Oberlandbahn e.V." in seine Räum am Bahnhof Ziegenrück ein. Es solle nicht nur eine Vorstellung des Vereins und die gelungene Arbeit gezeigt werden, nein es gab auch Ideen und Probleme abzuklären. Das Ergebnis präsentierte sich an dem sanierten Lockschuppen des Vereines, an Reparaturen von Begrenzungen Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Ralf Kalich

Rot-Rot-Grün bringt Verwaltungsreform auf den Weg

„Mit der heute im Landtag beschlossenen umfassenden Verwaltungsreform in Thüringen wird der durch die CDU über viele Jahre verursachte Reformstau abgearbeitet“, erklärt der LINKE-Landtagsabgeordnete Ralf Kalich. Weiterlesen


Stärkung der Investitionskraft: Land zahlt 100 Mio. Euro Kommunalpaket aus

„Mit der jetzigen Auszahlung von zusätzlichen 100 Millionen Euro an die Thüringer Kommunen für das Jahr 2018 wird die kommunale Investitionskraft nachhaltig gestärkt. Damit kann der Investitionsstau in der kommunalen Infrastruktur, insbesondere auch an Schulen, ein weiteres Mal abgebaut werden“, erklärt der Sprecher für Kommunalfinanzen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Kalich. Weiterlesen


DIE LINKE: Mit dem Landeshaushalt 2018 und 2019 werden die Kommunen erheblich finanziell gestärkt

„Mit dem Landeshaushalt 2018 und 2019 werden die Kommunen im Freistaat erheblich finanziell gestärkt. Allein im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs erhalten die Kommunen fast zwei Milliarden Euro jährlich. Im Vergleich: Im letzten Jahr der CDU-geführten Koalition 2014 waren es 1,85 Milliarden Euro“, erklärt der Sprecher für Kommunalfinanzen der Fraktion DIE LINKE, Ralf Kalich, angesichts heutiger Medienberichterstattung über die Finanzsituation von Kommunen. Weiterlesen


100-Millionen-Investitionspaket für die Kommunen kommt

Der Innenausschuss des Thüringer Landtags hat in seiner heutigen Sitzung das von den Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vorgelegte kommunale Investitionspaket gebilligt. Sowohl der Thüringische Landkreistag als auch der Gemeinde- und Städtebund hatten in der mündlichen Anhörung zum Gesetzentwurf dessen Zielstellung begrüßt und sich für die Initiative der Koalitionsfraktionen zur Stärkung der Investitionen im kommunalen Bereich bedankt. Weiterlesen


Mündliche Anhörung zum 100-Millionen-Investitionspaket von R2G - Lob von den kommunalen Spitzenverbänden

Zum gemeinsamen Gesetzentwurf der Landtagsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für das in den Jahren 2017 und 2018 beabsichtigte 100 Millionen Euro schwere kommunale Investitionsprogramm fand heute im Innenausschuss des Thüringer Landtages eine mündliche Anhörung der kommunalen Spitzenverbände statt. Dazu erklärten die kommunalfinanz- bzw. kommunalpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen, Ralf Kalich (DIE LINKE), Uwe Höhn (SPD) und Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Sowohl der Thüringische Landkreistag als auch der Gemeinde- und Städtebund haben den Gesetzentwurf und dessen Zielstellung begrüßt und sich für die Initiative der Koalitionsfraktionen zur Stärkung der Investitionen im kommunalen Bereich bedankt. Wir werden die heute unterbreiteten Vorschläge und Anregungen aus der kommunalen Familie nun prüfen, mit dem Ziel das vorliegende Gesetz nach schriftlicher Anhörung eventueller Änderungsanträge in der Plenarsitzung Ende Mai zu verabschieden.“ Weiterlesen