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Ralf Kalich

Einladung zur Wanderung durch das Höllental mit Gregor Gysi und Bodo Ramelow

Seit Jahren arbeitet die Thüringer Landesregierung gemeinsam mit vielen weiteren Akteuren am Thema der Wiederbelebung der Bahnstrecke Blankenstein-Marxgrün. Die derzeit immer intensiver geführte Diskussion um eine notwendige Verkehrswende mit der Stärkung der Bahn hob den Projektgedanken in bislang höchste politische Kreise und Fachgremien. Die positiven ökologischen Faktoren bei einer Reaktivierung der Bahnstrecke sind mit Fakten mittlerweile hinterlegt. Wie sollte eine daraus entstandene, regional teils kontroverse Diskussion über das Für und Wider besser zu versinnbildlichen sein als bei einer Wanderung entlang der noch juristisch und topographisch existierenden Bahnstrecke. Die Ortseinsicht technisch besonders anspruchsvoller Bereiche wie die Tunnels und die Selbitztalbrücke, eine persönliche Beurteilung des vorhersehbaren Eingriffs in Flora und Fauna des Höllentals, sowie die Perspektive der geplanten Höllentalbrücken bieten genügend Gesprächsstoff zur Wanderung aus der Hölle nach Blankenstein. Weiterlesen


Rot-Rot-Grün hat die Finanzkraft der Kommunen nachhaltig gestärkt

„Die Zahlen und Fakten zur Finanzlage der Kommunen in Thüringen belegen, dass Rot-Rot-Grün seit 2015 Schritt für Schritt die Kommunen im Freistaat finanziell gestärkt und konsolidiert hat. So konnten sie ihre Schulden im Jahr 2018 um über 150 Millionen Euro und somit um fast neun Prozent reduzieren, 20 Prozent sind schuldenfrei. Dies ist ein wichtiger Indikator für die Stabilisierung der Kommunalfinanzen“, erklärt Frank Kuschel, kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion. Weiterlesen


Verwaltungsstrukturen auf kommunaler Ebene effizienter gestalten – staatliche Strukturpolitik im ländlichen Raum betreiben

„Die Verschuldung ist nicht das Hauptproblem Thüringer Kommunen. In Thüringen sind mehr als 160 Gemeinden schuldenfrei. Ein Großteil dieser Gemeinden ist allerdings deshalb schuldenfrei, da sie aufgrund ihrer Struktur- und Leistungsschwäche nicht kreditwürdig sind. Daran wird im Übrigen auch deutlich, dass Schulden kein Kriterium für die Leistungsfähigkeit einer Kommune darstellen“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel. Er reagiert damit auf den Vorschlag der Regierungskommission für „Gleichwertige Lebensverhältnisse“, dass der Bund Kommunen beim Abbau ihrer Schulden helfen solle. Weiterlesen


20er Vorschlag wurde bestätigt

Bodo Ramelow steht auf einer Bühne mit sehr rotem Hintergrund, in der Hand einen Blumenstrauß. Er lächelt und hat allen Grund glücklich auszusehen. Soeben ist er beim Parteitag der Linken in Arnstadt mit 97,4 Prozent auf Platz eins der Kandidatenliste für die Landtagswahl gewählt worden. Damit ist der Ministerpräsident jetzt ganz offiziell erneut Spitzenkandidat und hat sogar ein noch besseres Ergebnis eingefahren als vor fünf Jahren, als er 93,2 Prozent der Stimmen erhielt. „Es ist ein schönes Gefühl“, gesteht der 63-Jährige. Sein Ziel ist es, das Bündnis mit SPD und Grünen fortzusetzen, das in den aktuellen Umfragen keine Mehrheit mehr hat. „Gestalten wir Thüringen weiter sozial, demokratisch und ökologisch und überlassen wir unser Land nicht den Hetzern und Schreihälsen“, schwört Ramelow seine Genossen schon mal auf den Wahlkampf ein. Der Listenparteitag hat erst um 16 Uhr Weiterlesen


21. Rennsteig-Staffellauf

Ralf Kalich strahlt übers ganze Gesicht: „Dass es geklappt hat und wir die Läuferinnen und Läufer erstmals hier begrüßen können, macht uns richtig stolz“, erklärt der Vorsitzende des Rennsteigvereins, Ortsgruppe Blankenstein. Bei der 21. Auflage des Rennsteig-Staffellaufes nahmen die 2300 Teilnehmer in 230 Männer-, Frauen- und Mix-Teams den 168,97 Kilometer langen Kammweg erstmals von Hörschel bis zum Blankensteiner Selbitz-Platz in Angriff. Neue Perspektiven, selbst für erfahrene Rennsteigläufer wie Nora Kusterer, die das Laufteam Erfurt bereits zum achten Mal als Startläuferin anführte – und diese Rolle bravourös löste. Bereits am Oberhofer Grenzadler hatte ihr Team einen Vorsprung von 6:49 Minuten vor der Staffel „Oßwald SkiMix“ mit fünf jungen Nachwuchswintersportlern und Leichtathleten herausgelaufen. Am Ende siegten die Erfurter in starken 11:54:56 Stunden. Weiterlesen


OTZ / Peter Hagen

Blankenstein ist erstmals Zielort des Rennsteig-Staffellaufs

Ganze 20 Jahre lang war Blankenstein stets der Ausgangspunkt gewesen. In diesem Jahr wird der Ort erstmals das Ziel sein für jene harten Sportfreunde, die in Etappen und als Staffeln den Rennsteig laufend bewältigen. Der 21. Rennsteig-Staffellauf am kommenden Sonnabend nimmt also Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Ralf Kalich

Finanzhilfen für Gemeinden sollen verlängert werden

Mit dem heute in erster Lesung beratenen Gemeindefinanzierungsgesetz ist ein wichtiger Schritt getan, damit Mittel in Millionenhöhe auch im kommenden Jahr den Kommunen zur Verfügung stehen. Weiterlesen


Ralf Kalich

Einigung zur Grundsteuer ist grundsätzlich zu begrüßen – Öffnungsklausel birgt die Gefahr eines Flickenteppichs

„Mit Blick auf drohende massive Einnahmeverluste der Kommunen in Thüringen ab dem 1. Januar 2020 ist die Einigung der Koalition in Berlin zur Grundsteuer grundsätzlich zu begrüßen. Allerdings vertieft die Verständigung auf eine Öffnungsklausel die Steuerungerechtigkeit in Deutschland“, erklärt Ralf Kalich, Sprecher für Kommunalfinanzen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen


Ralf Kalich

Rot-Rot-Grün bringt Verwaltungsreform auf den Weg

„Mit der heute im Landtag beschlossenen umfassenden Verwaltungsreform in Thüringen wird der durch die CDU über viele Jahre verursachte Reformstau abgearbeitet“, erklärt der LINKE-Landtagsabgeordnete Ralf Kalich. Weiterlesen


Stärkung der Investitionskraft: Land zahlt 100 Mio. Euro Kommunalpaket aus

„Mit der jetzigen Auszahlung von zusätzlichen 100 Millionen Euro an die Thüringer Kommunen für das Jahr 2018 wird die kommunale Investitionskraft nachhaltig gestärkt. Damit kann der Investitionsstau in der kommunalen Infrastruktur, insbesondere auch an Schulen, ein weiteres Mal abgebaut werden“, erklärt der Sprecher für Kommunalfinanzen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Kalich. Weiterlesen


DIE LINKE: Mit dem Landeshaushalt 2018 und 2019 werden die Kommunen erheblich finanziell gestärkt

„Mit dem Landeshaushalt 2018 und 2019 werden die Kommunen im Freistaat erheblich finanziell gestärkt. Allein im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs erhalten die Kommunen fast zwei Milliarden Euro jährlich. Im Vergleich: Im letzten Jahr der CDU-geführten Koalition 2014 waren es 1,85 Milliarden Euro“, erklärt der Sprecher für Kommunalfinanzen der Fraktion DIE LINKE, Ralf Kalich, angesichts heutiger Medienberichterstattung über die Finanzsituation von Kommunen. Weiterlesen