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Linke im Saale-Orla-Kreis für den Kreistag gut aufgestellt

Der Kreisverband der Linken im Saale-Orla-Kreis konnte seine erste große Wahlaufstellungsversammlung am Samstag den 16.03.2019 erfolgreich abschließen. Die 56 anwesenden Genossinnen und Genossen schickten insgesamt 29 Kandidaten in den Wahlkampf für den Kreistag im Saale-Orla-Kreis. Mit großer Mehrheit wurden die Spitzenkandidaten Dr. Dieter Rebelein, Almut Lukas und Ralf Kalich auf die Plätze eins bis drei gewählt. Weiterlesen


Hinweise der Linken Fraktion im Kreistag ernst genommen

Wie zu Anfang des Jahres berichtet, war der Neubau eine Einfeld-Sporthalle am neuen Schulzentrum in Bad Lobenstein mit der Standortfestlegung und der Zusage von Fördermitteln von ca. 1.48 Mio. durch den Freistaat Thüringen auf den Weg gebracht worden. Weiterlesen


Bernd Fundheller

Landleben kommunal...

...unter diesem aktuellen Thema trafen sich am Samstag den 09.03.2019 Politiker und kommunale Akteure aus den Bundesländern Bayern, Hessen und Thüringen in dem verschlagenem Örtchen Blankenstein, nahe der bayrischen und sächsischen Grenze, in Thüringen. So kam aus dem Bundesland Hessen neben der Landesvorsitzenden der hessischen Linken, Petra Heimer, verschiedene Mandatsträger der dort ansässigen Gemeinde- und Stadträte. Aus Bayern konnten Stadträte der Linken Weiterlesen


Sofortinformation zu den Landtagssitzungen vom 27. Februar bis 1. März

Folgende Punkte sind uns zur Landtagssitzung besonders wichtig: ● Aktuelle Stunde: SuedLink-Trassenplanung ● Kindertag wird Freiertag ● Besserer Lohn für Lehrerinnen und Lehrer ● Stärkung der Mitbestimmung von Kindern Jugendlichen ● Gleichstellungsgesetz ● Enquetekommission: Umsetzung erster Vorhaben Weiterlesen


Klares Bekenntnis für Schulstandort

Weniger Zeit im Schulbus und mehr Lehrerinnen und Lehrer für ihr Gymnasium fordern die Klasse des Staatlichen Gymnasiums Christian "Gottlieb Reichard“ in Bad Lobenstein. Diese Forderung war ein wichtiger Standpunkt des Gespräches zwischen den Schülerinnen, Schülern des staatlichen Gymnasiums und den Abgeordneten Torsten Wolf und Ralf Kalich aus der Fraktion die Linke Weiterlesen


Konferenz Landleben kommunal – Thüringen/Sachsen/Bayern/Hessen

Auch in der Kommunalpolitik sollte man über den Tellerrand seines eigenen Bundeslandes hinausschauen. Diese Konferenz soll die Möglichkeit schaffen mit Kommunalpolitikern aus anderen Bundesländern ins Gespräch zu kommen und neue Lösungen für linke Politik im ländlichen Raum zu finden. Weiterlesen

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Ralf Kalich

Rot-Rot-Grün bringt Verwaltungsreform auf den Weg

„Mit der heute im Landtag beschlossenen umfassenden Verwaltungsreform in Thüringen wird der durch die CDU über viele Jahre verursachte Reformstau abgearbeitet“, erklärt der LINKE-Landtagsabgeordnete Ralf Kalich. Weiterlesen


Stärkung der Investitionskraft: Land zahlt 100 Mio. Euro Kommunalpaket aus

„Mit der jetzigen Auszahlung von zusätzlichen 100 Millionen Euro an die Thüringer Kommunen für das Jahr 2018 wird die kommunale Investitionskraft nachhaltig gestärkt. Damit kann der Investitionsstau in der kommunalen Infrastruktur, insbesondere auch an Schulen, ein weiteres Mal abgebaut werden“, erklärt der Sprecher für Kommunalfinanzen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Kalich. Weiterlesen


DIE LINKE: Mit dem Landeshaushalt 2018 und 2019 werden die Kommunen erheblich finanziell gestärkt

„Mit dem Landeshaushalt 2018 und 2019 werden die Kommunen im Freistaat erheblich finanziell gestärkt. Allein im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs erhalten die Kommunen fast zwei Milliarden Euro jährlich. Im Vergleich: Im letzten Jahr der CDU-geführten Koalition 2014 waren es 1,85 Milliarden Euro“, erklärt der Sprecher für Kommunalfinanzen der Fraktion DIE LINKE, Ralf Kalich, angesichts heutiger Medienberichterstattung über die Finanzsituation von Kommunen. Weiterlesen


100-Millionen-Investitionspaket für die Kommunen kommt

Der Innenausschuss des Thüringer Landtags hat in seiner heutigen Sitzung das von den Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vorgelegte kommunale Investitionspaket gebilligt. Sowohl der Thüringische Landkreistag als auch der Gemeinde- und Städtebund hatten in der mündlichen Anhörung zum Gesetzentwurf dessen Zielstellung begrüßt und sich für die Initiative der Koalitionsfraktionen zur Stärkung der Investitionen im kommunalen Bereich bedankt. Weiterlesen


Mündliche Anhörung zum 100-Millionen-Investitionspaket von R2G - Lob von den kommunalen Spitzenverbänden

Zum gemeinsamen Gesetzentwurf der Landtagsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für das in den Jahren 2017 und 2018 beabsichtigte 100 Millionen Euro schwere kommunale Investitionsprogramm fand heute im Innenausschuss des Thüringer Landtages eine mündliche Anhörung der kommunalen Spitzenverbände statt. Dazu erklärten die kommunalfinanz- bzw. kommunalpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen, Ralf Kalich (DIE LINKE), Uwe Höhn (SPD) und Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Sowohl der Thüringische Landkreistag als auch der Gemeinde- und Städtebund haben den Gesetzentwurf und dessen Zielstellung begrüßt und sich für die Initiative der Koalitionsfraktionen zur Stärkung der Investitionen im kommunalen Bereich bedankt. Wir werden die heute unterbreiteten Vorschläge und Anregungen aus der kommunalen Familie nun prüfen, mit dem Ziel das vorliegende Gesetz nach schriftlicher Anhörung eventueller Änderungsanträge in der Plenarsitzung Ende Mai zu verabschieden.“ Weiterlesen