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Philipp Gliesing

Protest zur Greizer Kreistagssitzung in Weida – Abstimmungen zu Jahresberichten des Aufsichtsrates nicht vertagt

DIE LINKE vor Ort: Philipp Gliesing, Kreisvorsitzender Saale-Orla-Kreis, Günther Hellfritsch, Gemeinderat Tanna, MdL Ralf Kalich, Holger Steiniger, Kreistagsmitglied in Greiz und MdL Ralf Plötner. (v.l.nr., Foto: DIE LINKE.SOK)
AfD-Kreistagsmitglieder stimmen gegen die Vertagung der Entlastung des Aufsichtsrates.

Dem Aufruf zur Protestkundgebung vor der Kreistagsssitzung des Greizer Landkreises waren 150 Menschen aus dem Saale-Orla-Kreis gefolgt. Sie forderten den Erhalt aller Abteilungen und Stationen im Kreiskrankenhaus Schleiz – und damit auch die Wiedereröffnung der am 21.02. geschlossenen Geburtsklinik.

Die Landtagsabgeordneten Ralf Kalich und Ralf Plötner, gesundheitspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, beteiligten sich und drängten die Verantwortlichen in Greiz zur schnellen Lösung, damit das medizinische Personal gehalten wird. Ralf Kalich dankte den Initiatoren der Protestaktion und verwies auf die Plenarsitzung Ende dieser Woche, bei der ihm eine Mündliche Anfrage zur Lage in Schleiz vom Gesundheitsministerium beantwortet wird.

Auf der Tagesordnung des Greizer Kreistages stand die Entlastung für den Aufsichtsrat der beiden GmbH-Kliniken Greiz und Schleiz. Die vorliegenden Jahresberichte von 2017 und 2018 geben Auskunft über die wirtschaftliche Entwicklung und die damit verbundenen Entscheidungen müssen auf Nachfrage begründet werden. Aus den Zahlen wird deutlich, dass die Tochtergesellschaft in Schleiz positive Bilanz ziehen kann, wohingegen Greiz große Verluste schreibt. Dies begründete Frau Schweinsburg mit der angeblichen Schonung des Standortes Schleiz zu Ungunsten des Hauses in Greiz.

In zahlreichen Wortbeiträgen aus den Reihen von LINKE und der Fraktion Interessengemeinschaft für Wirtschaft und Arbeit-Bündnis90/ Die Grünen wurde darauf hingewiesen, dass die aktuelle Gefährdung der medizinischen Grundversorgung in Schleiz nicht hinnehmbar ist und einer Entlastung des Aufsichtsrates erst zugestimmt werden kann, wenn ein Zukunftskonzept für BEIDE Häuser vorliegt. Konsequenter Weise beantragten sie eine Vertagung des Tagesordungspunktes, was unter anderem mit den Stimmen der AfD abgelehnt worden ist.

Die abschließende Abstimmung wurde das Kreiskrankenhaus Greiz mit 19 zu 20 nicht entlastet, was allein dem Druck der Protestierenden zu verdanken ist, wie Holger Steiniger von der Kreistagsfraktion DIE LINKE in der Sitzung anmerkte. Der Aufsichtsrat für das KKH Schleiz hingegen wurde mit 28 zu 11 entlastet, auch hier stimmten die AfD-Kreistagsmitglieder gemeinsam mit Frau Schweinsburg ab. Mit der Entlastung wird bescheinigt, dass der Aufsichtsrat seinen Aufgaben ordnungsgemäß nachgekommen sind. Damit ist die Kuh zwar noch nicht ganz vom Eis aus Sicht der Landrätin, aber eine Aufarbeitung der Geschäftstätigkeit in Schleiz erfolgt somit nicht.

Frau Schweinsburg räumte zwar ein, dass in der kommenden Kreistagssitzung weitere Aufklärung erfolgen soll, weigerte sich aber ein Sanierungskonzept öffentlich zu diskutieren und somit die Betroffenen im Saale-Orla-Kreis einzubeziehen.

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