Erstattung von Elternbeiträgen im Landtag durchgesetzt

Während der heutigen Plenarsitzung hat der Thüringer Landtag beschlossen, dass die Elternbeiträge für Kindergarten, Hort, Kindertagespflege und in besonderen Fällen für Ganztagsschulen in freier Trägerschaft erstattet werden.

Dies gilt für Monate, in denen die Einrichtungen länger als 15 Tage geschlossen waren und für Eltern, welche die Notbetreuung maximal 5 Tage pro Monat in Anspruch genommen haben. Die Erstattung an Städte und Landkreise erfolgt per Spitzabrechnung, da heißt, das Land wird die Summe der realen Beiträge erstatten. Die Kommunen und Kreise werden sie an die Träger weitergeben.

Das Verfahren gilt rückwirkend ab dem 1. Januar 2021 und wird bis zum 31.12.2021 angewandt, falls es zu weiteren, teils auch regionalen, Schließungen kommt.

„Wir wollen, dass die Eltern an dieser Stelle entlastet werden. Nur Beteuerungen der Anerkennung, welchen Mehrfachbelastungen Familien während der Pandemie ausgesetzt sind, reichen nicht aus. Wer Kinder selbst betreuen musste, braucht also nicht noch für die fehlende Leistung zu zahlen“, betont Ralf Kalich, Sprecher für Landesentwicklung der Fraktion DIE LINKE.

Ralf Kalich merkt an, dass sich DIE LINKE auch außerhalb der Corona-Zeiten weiter für eine generelle Gebührenfreiheit für Kindergärten einsetzen wird, da sie wichtige Orte frühkindlicher Bildung sind. Schließlich sei die Kindertagesstätte mehr als ein Ort der bloßen Betreuung: „Kindergärten sind Bildungseinrichtungen. Dort können Kinder wachsen, sich ausprobieren und soziale Kontakte pflegen“, so der Abgeordnete.

Kalich unterstreicht, „dass es in den nächsten Wochen und Monaten weiterhin darauf ankommt, Kindern die bestmögliche Unterstützung in dieser Ausnahmesituation zukommen zu lassen, um Langzeitfolgen zu minimieren, sodass sie am Ende nicht als die Verlierer der Krise hervorgehen. Denn: Jedes Kind ist wichtig“. Dort wo eine Notbetreuung notwendig war und ist, wo Kinder und Eltern auf tägliche Hilfeleistung angewiesen sind, wird die Fraktion DIE LINKE weiter für Entlastungen sorgen.