Achtes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes
Zum Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/3107 Weiterlesen
Stärkung der kommunalen Finanzkraft und Selbstverwaltung – Kürzungen im kommunalen Finanzausgleich revidieren
Zum Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 6/2004 Neufassung Weiterlesen
Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016/2017 (Thüringer Haushaltsgesetz 2016/2017 – ThürHhG 2016/2017)
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 6/1096 Weiterlesen
Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Bestimmung des Steuersatzes bei der Grunderwerbssteuer
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 6/1098 Weiterlesen
Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO)
Zur Unterrichtung durch die Finanzministerin – Drucksache 6/515 Weiterlesen
Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetzes
Zum Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 6/221 Weiterlesen
Thüringen darf beim kommunalen Investitionspaket der Bundesregierung nicht benachteiligt werden.
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE – Drucksache 6/396 Weiterlesen
Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Sicherung der kommunalen Haushalte in den Jahren 2014 und 2015 (Thüringer Kommunalfinanzübergangsgesetz 2015)
Zum Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 6/221 Weiterlesen
Thüringer Gesetz zur Änderung sicherheitsrechtlicher Vorschriften
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 5/7452 Weiterlesen
Thüringer Gesetz zur Änderung beamtenrechtlicher Vorschriften
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 5/7453 Weiterlesen