Thüringens Nahverkehr zur echten Alternative machen – jetzt Bus-Bahn-Pakt schließen und ÖPNV-Offensive vorbereiten

Zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/7144

Zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/7144

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, werte Gäste auf der Tribüne oder am Livestream, wir legen in der Drucksache 7/7144 einen Antrag vor, der nach der Einführung des Tickets für 49 Euro, das sicherlich noch einige Schwierigkeiten auf Bundes-, Landesebene und auch in den kommunalen wie privaten Unternehmen schaffen wird. Trotz allem liegt im Mai etwas vor, was letztendlich den Nahverkehr zumindest in der Preisfrage, na ja, so ein bisschen revolutionieren wird. Wenn ich den Vizepräsidenten an seine Rede von gestern auf dem parlamentarischen Abend erinnern darf, ich kriege es nicht ganz hin, aber da wurde sinngemäß gesagt: Wir finden Lösungen, wenn wir gemeinsam reden. Und wo würde es wohl mehr Spaß machen als an einem runden Tisch mit allen Beteiligten? Da verweise ich nur auf Ihre Rede vom gestrigen Abend. Ich bin da sehr optimistisch, dass wir dort gemeinsam etwas hinkriegen.

Worauf ich aber hinauswill, ist, dass wir hier insgesamt drei Pläne als Ausgangspunkt vorlegen: den Integralen Taktfahrplan, den man natürlich in Thüringen nicht allein machen kann, den Nahverkehrsplan, der bis 2027 fortgeschrieben wird, und ich möchte noch auf den Masterplan Schiene eingehen, der bis zum Jahr 2030 gehen soll. Dort kriegen wir zum ersten Mal eine Gesamtanalyse für das, was auf der Schiene in Gesamtthüringen passieren soll, und wir werden eine Ausrichtung haben, wo wir bis zum Jahr 2030 hinwollen.

Ich kann mich an Zeiten erinnern, die vor der rot-rot-grünen-Regierung liegen. Dort haben wir auch über Nahverkehr geredet und sind recht oft ziemlich auf der Stelle getrampelt. Dort hat sich meines Erachtens in der letzten Zeit nicht nur einiges, sondern vieles getan. Es kommt natürlich auch darauf an, wie sich Kreise und Kommunen positionieren. Ich sage mal ein einfaches Beispiel: Aus der Kommune, wo ich komme, sind unterdessen mit einer Art Stadtbuslinie alle kleinen Dörfer verbunden. Klar sind das Kosten, die aufgebracht werden müssen, die nicht jede Kommune haben kann, aber wir sind eine leistungsfähige Großgemeinde und wir haben gesagt, alle sollen davon auch ihre Vorteile haben, auch die kleinen Kommunen. Wir haben unterdessen keinen Ort, der weniger als fünfmal am Tag mit Hin- und Rückreise, verkoppelt zum Zug, um auch noch woanders hinzukommen, angefahren wird. Das, denke ich, sind Maßstäbe, die man ansetzen kann. Die kann nicht jede Kommune allein machen, aber es gibt Möglichkeiten, dort auch im ländlichen Raum echt was zu machen.

Die Kopplung dieser drei Pläne, die ich genannt habe, bringt eine ordentliche Grundlage. Ich denke, wir sind Manns genug, für Thüringen dort etwas richtig Vernünftiges zu entwickeln, in der Zukunft den ländlichen Raum zu stärken, denn bis jetzt hat man immer – ich komme selbst aus dem ländlichen Raum – das Gefühl, im städtischen Bereich geht das alles ganz gut und der ländliche Raum ist in der Richtung etwas abgehängt.

Es geht natürlich auch darum, öffentlichen Nahverkehr in allen Facetten zu denken, die es letztendlich gibt. Es ist nicht nur der Schulbus und es ist nicht nur der Stadtbus, der vielleicht über die Stadtgrenze hinausfahren kann, sondern es ist auch das Pedelec, um zur Haltestelle zu kommen, es ist die Verknüpfung letztendlich des Schienenverkehrs mit dem Bus zu erreichen, eben mit ordentlichen Umsteigemöglichkeiten. Ich denke, der öffentliche Nahverkehr wird im ländlichen Raum in Zukunft eine richtig große Rolle spielen. Jeder kennt die Probleme mit weniger Einkaufsmöglichkeiten, dass du das Auto vor der Haustür haben musst. Aber wenn du älter wirst, fällt es immer schwerer, das Auto zu nutzen. Deswegen haben wir hier in der Politik wirklich einen Auftrag, nicht nur uns um ordentliche Löhne, um Kindergartenplätze und Kinderkrippenplätze im ländlichen Raum zu kümmern, sondern eben letztendlich dann auch dazu zu kommen, dass die Bürger weitestgehend davon entbunden werden, ihr Auto nutzen zu müssen. Ich rede nicht gegen das Auto. Ich fahre 60.000 Kilometer im Jahr. Ich rede nicht gegen das Auto, aber eins ist Fakt: Wir brauchen für die Zukunft Alternativen zum Auto.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Die Gesellschaft wird älter. Es wird schwieriger, sich fortzubewegen. Den Auftrag haben wir. Mit diesem Antrag stellen wir uns dem nächsten Schritt. Ich bin optimistisch, dass uns das gelingt,

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

und rufe jeden auf, an dem runden Tisch teilzunehmen. Danke.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)