Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Landesplanungsgesetzes 1/2

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/5550

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/5550

Herr Präsident! Meine Damen und Herren, die Drucksachennummern sind genannt worden. Der Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten hat den Gesetzentwurf in seiner 30. Sitzung am 30. Juni 2022, in seiner 32. Sitzung am 8. September 2022, in seiner 35. Sitzung am 13. Oktober 2022 sowie in seiner 36. Sitzung am 2. November 2022 beraten sowie zwei schriftliche Anhörungen dazu durchgeführt. Der Gesetzentwurf war außerdem Gegenstand einer Onlinediskussion gemäß § 96 Abs. 2 der Geschäftsordnung. In der zweiten Anhörung mit den kommunalen Spitzenverbänden ging es vor allem um die Beteiligung der Kommunen. Dies ist in den Gesetzentwurf eingearbeitet worden und heute haben wir ihn in der zweiten Lesung. Danke.

(Beifall DIE LINKE)