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Kommunales

„Mit der heute im Landtag beschlossenen umfassenden Verwaltungsreform in Thüringen wird der durch die CDU über viele Jahre verursachte Reformstau abgearbeitet“, erklärt der LINKE-Landtagsabgeordnete Ralf Kalich.

Mit dem Thüringer Verwaltungsreformgesetz werden durch die Verschmelzung von Behörden und Einrichtungen fünf neue Behörden errichtet: drei beim Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft und jeweils eine beim Umwelt- und Finanzministerium. Insgesamt werde sich dadurch die Anzahl der Landesbehörden und -einrichtungen um 17 verringern. „Wir... Weiterlesen


Kreishaushalt 2019 - zu den Ursachen des Rückganges der Schlüsselzuweisungen vom Land

Die Zuwendungen für den Landkreis Saale-Orla-Kreis berechnet sich aus drei unterschiedlichen Quellen. a) die Schlüsselzuweisungen pro Einweisungen, b) die besonderen Zuweisungen pro Einwohner und c) den Mehrbelastungsausgleich pro Einwohner. Dabei konnten in den JAHREN 2017 – 2019 in den jeweiligen Positionen Steigerungen verzeichnet werden. Bei der Schlüsselzuweisung von 318,24 Euro/Einwohner auf 334,36 Euro/Einwohner, bei den besonderen Zuweisungen von 92,15 Euro/Einwohner Weiterlesen


Besuch im Landtag

Auf Einladung von Ralf Kalich konnten sich heute Mitglieder der Selbsthilfegruppe Frauen nach Krebs e.V. Triptis und Neustadt/Orla ein Bild von der Arbeit im Thüringer Landtag machen. Weiterlesen


Jobcenter – Programme weiter wichtig

Zu einem Informationsgespräch zur Arbeitsmarktsituation hat sich der Abgeordnete der Linken im Thüringer Landtag Ralf Kalich mit der Geschäftsführerin des Jobcenters SOK in Schleiz getroffen. Nach dem Arbeitsmarktpolitischem Gespräch in Jena war es dem Abgeordneten von Bedeutung auch die Situation am Arbeitsmarkt im SOK zu hinterfragen. Zu den ersten Fragen der Arbeitslosigkeit im SGB II Bereich konnte die Geschäftsführerin für den Monat Oktober erfreuliche Zahlen benennen, die unter dem Durchschnitt des Landes und auch des Bundes liegen. So betragen diese im SOK 2,3 % und an einem Beispiel des Altkreises Schleiz sogar nur 1,5%. Trotz dieser erfreulichen Zahlen erreichen andere Probleme den Jobcenter. Die Prognosen für die kommenden Jahre auf dem Arbeitsmarkt zeigen, dass ein erhebliches Defizit an Fachkräften entsteht. Absehbar ist dies an der sinkenden Anzahl der Jugendlichen, die eine Ausbildung im SOK aufnehmen. Ein grundsätzliches Umdenken wird hier von den Arbeitgebern erwartet, um junge Menschen in ihrem Betrieb in Ausbildung zu bekommen bzw. Fachkräfte zu akquirieren. Weiterlesen


Abfallgebührenerhöhung im ZASO- ein familienpolitischer Tiefschlag

In einer gemeinsamen Sitzung haben die Fraktionen DIE LINKE der Kreistage Saalfeld-Rudolstadt und Saale-Orla den Beschluss der anwesenden ZASO- Verbandsräte zur drastischen Erhöhung der Abfallgebühren für den Zeitraum 2019-21 bewertet und ihn entschieden zurückgewiesen. Ralf Kalich (MdL), der auch Mitglied des Kreistages SOK ist verurteilt diesen Schritt der Gebührenerhöhung auf das schärfste. Letztmals wurden die Gebühren im Jahre 2016 erhöht. Dies entsprach allgemeinen und üblichen Kostensteigerungen im Zweckverband. Weiterlesen


Sanierungsstau muss beseitigt werden

auf der Bitte von Vertretern der Stadt Bad Lobenstein, hat sich Ralf Kalich (DIE LINKE) MdL, über den Zustand der Turnhalle am Hain in Bad Lobenstein informiert. Diese Turnhalle dient immer noch zur Absicherung des Sportunterrichts der staatlichen Schulen in Bad Lobenstein, sowie zur Nutzung für den Vereins- und Breitensport aus der Region. Ralf Kalich, der auch Mitglied des Kreistages ist begrüßte, dass die beschlossenen Mittel aus dem Kreishaushalt 2016 bereits in den Arbeiten am Dach geflossen sind. Jedoch Angesichts, der Tatsache, dass diese Turnhalle noch dauerhaft den Schulsport absichern muss, bis eine neu Turnhalle, die sich jetzt in der 1. Planungsphase befindet, gebaut wird, sind dringend erforderliche Baumaßnahmen notwendig. Weiterlesen


Günstig mit Bus und Bahn

Ein weiterer Schritt zur Verbesserung der Attraktivität vieler Landkreise in Thüringen konnte mit dem 01. Oktober 2018 auf den Weg gebracht werden, die Einführung des günstige Azubi-Ticket auch für den Saale-Orla-Kreis. In den KomBus-Servicecentern in Saalfeld, Rudolstadt, Schleiz, Pößneck und Bad Lobenstein können Antragsformulare für das Azubi-Ticket abgeholt und ausgefüllt zur Weiterleitung an die entsprechenden Verkehrsunternehmen abgegeben werden.Noch in der Kreistagssitzung am 10. September hatte Landtagsmitglied Ralf Kalich(Linke) angefragt, ob sich der Landkreis an der Einführung des Tickets beteiligen werde. Weiterlesen


Besuch Grone - Bildungszentrum Thüringen GmbH

Am 19.09.2018 besuchte ich auf Einladung des Standortleiters Herr Vöcking das Grone - Bildungszentrum Thüringen GmbH in Weimar. In einer der ältesten und größten privaten Bildungs – und Personaldienstleistungsunternehmen in Deutschland konnte ich mich vom hohen Standard am Standort Weimar überzeugen. Bei einem Rundgang zeigte man mir die einzelnen... Weiterlesen


Sofortinformation zu den Landtagssitzungen vom 26. bis 28. September

Folgende Punkte sind uns zur Landtagssitzung besonders wichtig: ● Kindertag wird Feiertag (Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen) ● Ergebnisse des Wohngipfels – Auswirkungen und Konsequenzen für Thüringen (Aktuelle Stunde der Linksfraktion) ● verbesserte LehrerInnenbesoldung (Gesetzentwurf der Landesregierung) ● freiwillige Neugliederung Eisenach - Wartburgkreis (Gesetzentwurf der Landesregierung) ● Qualität im Thüringer Handwerk sichern (Antrag der CDU-Fraktion) Zusatzinfo ● Urteil Thüringer Verfassungsgerichtshof zum Wahlalter ab 16 Jahren auf kommunaler Ebene Weiterlesen


Arbeitsgespräche in Gefell

Am Donnerstag, den 13.09.2018 weilte Ralf Kalich zu einem Arbeitsbesuch in der Stadt Gefell, um sich vor Ort mit dem Bürgermeister Marcel Zapf über die örtliche Entwicklung auszutauschen. Sehr positiv wird von Bürgermeister die Unterstützung des Landes gewertet, damit endlich im Ortsteil Blintendorf ein altes, baufälliges Gebäude abgerissen werden... Weiterlesen