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Corona-Bürger-Hotline der Thüringer Staatskanzlei

19. Dezember 2020
Philipp Gliesing und Ralf Kalich

Frohe Weihnachtsgrüße und einen gesunden Start ins neue Jahr!

Unser Weihnachtsbotschaft: Es gibt immer einen Schwächeren neben uns, der jetzt die Hilfe von der Gemeinschaft braucht! Weiterlesen

15. November 2013
Detlef Stöcker

OTZ - 15.11.2013

Gefell: Steuern hoch, sonst zahlungsunfähig Weiterlesen

13. November 2013
Detlef Stöcker

OTZ - 13.11.2013

Blankenberger Bürgermeister aufgeschlossen für Zusammenschluss Weiterlesen

17. Oktober 2013
Detlef Stöcker

OTZ - 17.10.2013

Blankenstein: Zusammenschluss auf Augenhöhe Weiterlesen

17. Oktober 2013
Detlef Stöcker

OTZ - 17.10.2013

Blankenstein: Zusammenschluss auf Augenhöhe Weiterlesen

25. September 2013
Detlef Stöcker

Wahlkampfendspurt zur Bundestagswahl mit Gregor Gysi

Am 25.09.2013, besuchte der Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke im Bundestag, Dr. Gregor Gysi, Bad Lobenstein. Weiterlesen

19. September 2013
Detlef Stöcker

OTZ - 19.09.2013

Blankenstein: Test für den eigenen GPS-Empfänger Weiterlesen

23. Mai 2013

2020 - Unterwegs für unsere Region - auch in Krisenzeiten

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

12. Dezember 2020
Ralf Kalich, Ute Lukasch, Dr. Gudrun Lukin, Dr. Marit Wagler

Sozialer Wohnungsbau und öffentlicher Nahverkehr werden gestärkt

„Wir werden im kommenden Haushalt für das Jahr 2021 den sozialen Wohnungsbau und den öffentlichen Nahverkehr zusätzlich unterstützen sowie mehr Geld für die Beseitigung von Waldschäden zur Verfügung stellen“, erklären die Abgeordneten der Linksfraktion im Landtag Ralph Kalich, Ute Lukasch, Dr. Gudrun Lukin und Dr. Marit Wagler. Weiterlesen

11. Dezember 2020
Ralf Kalich, Ralf Plötner

Krankenhäuser schützen – Fallpauschalen abschaffen, Gewinnausschüttung verbieten

Die 2003 eingeführte Fallpauschale für die Abrechnung der Behandlungen in Krankenhäusern muss schnellstens wieder abgelöst werden. 2001 äußerte bereits die Thüringer Bundestagsabgeordnete Dr. Ruth Fuchs: „Mit diesem Gesetz wird es zu einer Ökonomisierung des medizinischen Handelns kommen. Das ist kein Ziel der PDS-Politik. Mit diesem Gesetz werden sich Voraussetzungen für eine humane, an den Interessen der Patienten orientierte und effektive Arbeit in den Krankenhäusern verschlechtern. Wir lehnen dieses Gesetz deshalb ab.“ Schon damals zeichnete sich ab, dass es zu einer Benachteiligung von kleineren Krankenhäusern kommt, wie wir sie heute auch in Thüringen erleben. Weiterlesen

21. Oktober 2020
Ralf Kalich, Gudrun Lukin, Katja Maurer, Andreas Schubert

Linksfraktion: Grüner Wasserstoff unverzichtbar

Thüringen setzt bei der Energiewende unter anderem auf grünen Wasserstoff. Fachpolitiker*innen der Linksfraktion im Thüringer Landtag und Ralph Lenkert, umweltpolitischer Sprecher der Bundesfraktion DIE LINKE, informieren sich am Freitag bei Thüringer Unternehmen über den Stand der Technik. Im Hinblick auf die Thüringer Klimaschutzziele, die vorgeben bis zum Jahr 2050 bis zu 95 Prozent der Treibhausgasemissionen zu reduzieren, ist der Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft in Thüringen unumgänglich. Weiterlesen

22. September 2020
Ralf Kalich

Reaktivierung von Bahnstrecken und Unterstützung für Kommunen

„Wir begrüßen die Änderung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes, durch die Land und Bund die Kosten von Baumaßnahmen an Bahnübergängen übernehmen. Es ist zu erwarten, dass in die Diskussion zur Reaktivierung von Bahnstrecken wieder Bewegung kommt, da Kommunen von den Kosten für notwendige Baumaßnahmen und auch deren Folgekosten nun befreit sind“, erklärt Ralf Kalich, Sprecher für Landesentwicklung der Linksfraktion im Landtag. Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik, fügt hinzu: „Die Stilllegung von Strecken im ländlichen Raum zieht Einschränkungen für die Einwohner*innen der betroffenen Gebiete nach sich. Auch die Möglichkeiten für den Tourismus mit und ohne Fahrrad werden dadurch verringert.“ Die nun erfolgte Gesetzesänderung bietet die Möglichkeit, die Reaktivierung dieser Strecken zu überdenken. Zudem liegt ein Bundesratsbeschluss vor, diese schieneninfrastrukturellen Bauvorhaben zu beschleunigen. „Uns ist es wichtig, dass bestehende Infrastruktur erhalten bleibt. Durch den Bund und die Länder müssen die notwenigen finanziellen Mittel bereitgestellt werden, um keinen Rückbau oder längere Sperrungen von bestehenden Bahnübergängen zu befördern“, unterstreicht Lukin. Weiterlesen

20. Februar 2020
Ralf Kalich

Kalich: „Frau Schweinsburg, handeln Sie endlich“

Der Blankensteiner Landtagsabgeordnete Ralf Kalich (DIE LINKE) fordert den Erhalt des Schleizer Krankenhauses. Die Greizer Landrätin müsse endlich erkennen, dass nur ein Klinikverbund auf Augenhöhe eine wohnortnahe medizinische Grundversorgung für die gesamte Region sichern kann. Kalich sagte: „Frau Schweinsburg, handeln sie endlich, um den Standort Schleiz nicht zu gefährden.“ Weiterlesen