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Ungeklärte Fragen zum Kreiskrankenhaus Schleiz

Protest am Krankenhaus Schleiz.

Ralf Kalich: Umbau-Planung steckt fest

Für Ralf Kalich, Kreistagsmitglied und Landtagsabgeordneter der Partei DIE LINKE, ist eine enge Abstimmung und Gesprächsführung mit dem „Arbeitskreis für den Erhalt des Krankenhaus Schleiz“ der richtige Weg. Leider habe es der Landrat bisher nicht verstanden, diesen Weg proaktiv mitzugehen, denn auf den im Juli 2020 gefassten Kreistagsbeschluss gab es bisher eine nur unzureichende Berichterstattung von Seiten der Verwaltungsspitze.

DIE LINKE sah keine Notwendigkeit in der jüngsten Kreistagssitzung einem UBV-Antrag zuzustimmen, der nur die bereits bestehende Beschlusslage wieder aufgreift. Wenn von Seiten der des Landrats keine kreisübergreifenden Lösungswege aufgezeigt werden, obwohl eine parteipolitische Beziehung zu Landrätin Schweinsburg (CDU) besteht, dann werden auch weitere Beschlüsse, die nicht den eigenen Wirkungskreis betreffen, scheitern.

Die Verantwortlichkeit für die Misere am Schleizer Krankenhaus-Standort liegt nach wie vor in Greiz, und den dortigen politischen Gremien der Kreiskrankenhaus Greiz GmbH. Dort wo CDU und AfD gemeinsam den Aufsichtsrat besetzen, und wo offenbar Informationen über unbezahlte Rechnungen durchsickern. Die Entlastung des Aufsichtsrates im Frühjahr 2020 im Greizer Kreistag, mit Stimmen beider Parteien, war der erste Schritt zur Flurbereinigung. Umso verwunderlicher und hilfloser erscheinen nun Rücktrittsforderungen des Herrn Thrum (AfD) an den Aufsichtsrat, in dem neben Frau Schweinsburg vier Fraktionsvertreter (2 CDU, 1 SPD, 1 AfD), einschließlich des Bundestagsabgeordneten Herr Schlund (AfD) vertreten sind. Die gewählten Mandatsträgerinnen haben sich zu erklären, und nicht einfach aus der Affäre zu ziehen.

Aus Sicht des Ministeriums ist der anvisierte Umbau nach wie vor in der vorgelegten Weise nicht genehmigungsfähig, und somit fließen auch keine Fördermittel. Selbst dem Land fehlt auf Grund der Besitzverhältnisse jegliche Zugriffsmöglichkeit auf die Planungen. Überlagert wird dieser Prozess natürlich von den Voraussetzungen einer grundsätzlich profitorientierten Gesundheitspolitik in Deutschland.

Das KKH Schleiz ist ein gutes Beispiel dafür, dass endlich die Weichen für eine patientennahe, hochqualitative stationären und ambulanten Versorgung im ländlichen Raum gestellt werden müssen. Für die Weiterentwicklung in der Gesundheitsversorgung braucht es gemeinnützige Strukturen, die nicht etwa durch die Anzahl ihrer Betten in Konkurrenz stehen, sondern in der Frage ihrer Qualität im Bereich Ausbildung, Arbeitszeitteilung und Mitbestimmung im Betrieb.

Enttäuschend ist für Ralf Kalich die Wahrnehmung, dass in Schleiz keine Maßnahmen zum Halten des hauseigenen Personals getroffen werden, wie aus Gesprächen mit Arbeitnehmer-Strukturen zu erfahren sei. Dabei zeige doch gerade die jetzige Zeit, dass das Krankenhaus gebraucht wird, und die Pflege-Berufe auch in Zukunft immer gebraucht werden.

Die ungeklärten Fragen: Wird der Aufsichtsrat in Greiz sich weiter hinter Frau Schweinsburg stellen? Wann liegt ein schlüssiges Konzept zum Erhalt von Arbeitsplätzen und Gesundheitsangeboten vor, das ein ambulantes Angebot entsprechend des Thüringer Krankenhausplans zusichert? Welche Strategie hat die Geschäftsführung sowie die politisch verantwortlichen Landräte, um den Vertrauensverlust der Patientinnen und Angestellten wieder ausgleichen?


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