Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Krankenhäuser schützen – Fallpauschalen abschaffen, Gewinnausschüttung verbieten

Die Landtagsabgeordneten Ralf Kalich und Ralf Plöthner (LINKE) erinnern an die Positionierung der Linksfraktion im Jahr 2001

Die 2003 eingeführte Fallpauschale für die Abrechnung der Behandlungen in Krankenhäusern muss schnellstens wieder abgelöst werden. 2001 äußerte bereits die Thüringer Bundestagsabgeordnete Dr. Ruth Fuchs: „Mit diesem Gesetz wird es zu einer Ökonomisierung des medizinischen Handelns kommen. Das ist kein Ziel der PDS-Politik. Mit diesem Gesetz werden sich Voraussetzungen für eine humane, an den Interessen der Patienten orientierte und effektive Arbeit in den Krankenhäusern verschlechtern. Wir lehnen dieses Gesetz deshalb ab.“ Schon damals zeichnete sich ab, dass es zu einer Benachteiligung von kleineren Krankenhäusern kommt, wie wir sie heute auch in Thüringen erleben.

Dazu erklärt Ralf Kalich, Sprecher für Infrastruktur der Linksfraktion: „Die Schieflage der kommunalen Krankenhäuser in Greiz und in Schleiz haben neben den hausgemachten Problemen eine Hauptursache im Abrechnungssystem. An unserer damaligen Haltung gegenüber den Fallpauschalen hat sich daher nichts geändert. Die Benachteiligung kleiner Krankenhausstandorte tritt offen zu Tage.“

Dazu ergänzt der Sprecher für Gesundheitspolitik und Pflege, Ralf Plötner: „Um unsere Krankenhäuser vor dem Profitdruck zu schützen, muss es schnellstens ein Verbot von Gewinnausschüttungen geben. Gewinne müssen für die Modernisierung und das Personal in den Krankenhäusern investiert werden. In einem nächsten Schritt muss auf Bundesebene die Fallpauschale durch das Selbstkostenprinzip und eine Strukturpauschale abgelöst werden.“

Verwandte Nachrichten

  1. 11. Dezember 2020 MdL Ralf Kalich (DIE LINKE) spricht die Wahrheit
  2. 27. November 2020 Arbeitskampf und Personalpolitik im Krankenhaus Schleiz
  3. 5. Juni 2020 Kundgebung zur Rettung des Krankenhaus Schleiz

Verwandte Links

  1. Schluss mit betriebswirtschaftlich verordneter Körperverletzung in Krankenhäusern PM - MdB Harald Weinberg, 07.11.2017

Corona. Das Virus und die Demokratie

Ein Aufruf von Mehr Demokratie e.V.

Unterzeichnen Sie die Forderungen an die Bundesregierung! Hier finden Sie das Online-Formular und Hintergrundinformationen.

Alternative 54 e.V.

Unser Förderverein für gemeinnützige Projekte

Die Landtagsabgeorndeten der LINKEN spenden einen Anteil ihrer Diäten, um damit soziale, kulturelle und bildende Angebote zu fördern. So können gemeinnützige Vereine eine Förderung für ihre Projekt- und Vereinsarbeit erhalten. Weitere Informationen und das Antragsformular finden Sie unter: https://alternative-54.de/