https://corona.thueringen.de

COVID-19 / Bulletin der Thüringer Landesregierung

+49 361 75 049 049

Corona-Bürger-Hotline der Thüringer Staatskanzlei

https://www.tmasgff.de/covid-19/impfen

Informationen zur Covid-19-Impfung in Thüringen

+ 49 3643 49 50 490

Info-Nummer zur Terminvergabe in den Impfzentren (Mo, Di, Do: 8-17 Uhr / Mi, Fr: 8-12 Uhr)

https://www.impfen-thueringen.de

Thüringer Impfportal - Online-Terminvergabe für aktuell Impfberechtigte

6. Mai 2021

DGB-Kundgebung am 1. Mai in Pößneck

Unter dem Motto "Zukunft ist Solidarität" riefen die Gewerkschaften bundesweit zum Protest - digital, kreativ und wohl dosiert auch auf der Straße. In Pößneck veranstaltete der DGB Kreisverband - unter Einhaltung des Hygieneschutzes - eine Kundgebung am Textilarbeiterdenkmal und auf dem Markt. Weiterlesen

12. Mai 2021

Unterstützung für Projekte im Wahlkreis

Spendenaktion des SV Ebersdorf für LED-Flutlichtanlage Der Landtagsabgeordnete Ralf Kalich (DIE LINKE) überbrachte 500 Euro vom Verein Alternative 54 e.V., in dem LINKE-Fraktionsmitglieder monatlich einen Anteil ihrer Diäten spenden, um soziale Projekte in den Bereichen Sport, Kultur, Bildung und Erziehung zu fördern. "[...] Insgesamt vier Masten sollen mit dem LED-Flutlicht errichtet werden, beschreibt Rodger Ludewig das Vorhaben, damit der Platz für Abendspiele und insbesondere den Trainingsbetrieb wieder genutzt werden kann. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 25.000 Euro. Größere... Weiterlesen

6. Mai 2021
Philipp Gliesing, Mitarbeiter

Perspektiven für Stadtentwicklung in Neustadt/Orla - Modell-Projekt für Brückenbau in Karlsdorf

Bei einem Besuch im Rathaus der Kulturstadt Neustadt an der Orla erkundigte sich Staatssekretärin Susanna Karawanskji vom Thüringer Ministerium für Landwirtschaft und Infrastruktur über die Pläne zur Neuerschleißung einer alten Industriefläche. Anschließend wurde der Brückenbau in der Gemeinde Karlsdorf besichtigt. Weiterlesen

15. April 2021

Zur Lage im Kurort: Ardesia-Therme in Bad Lobenstein

Ralf Kalich erkundigte sich in Bad Lobenstein über die Corona-bedingten Einnahmeausfälle in der Therme, und macht sich für eine weitere finanzielle Absicherung stark. Weiterlesen

23. März 2021
OTZ, Peter Cissek

Saale-Orla-Kreis soll sich zur Schulsportanlage Tanna bekennen

Ralf Kalich und Marco Seidel stellen den gemeinsamen Antrag der Linke- und FDP-Kreistagsfraktionen für den Schulsportplatz Tanna vor. Weiterlesen

17. März 2021
OTZ

Bekenntnis zur Höllentalbahn

Rosenthal am Rennsteig - Gemeinde wird Mitglied in der Verkehrsinitiative Höllennetz. Das Umweltverträglichkeitsgutachten liegt dem Umweltministerium jetzt vor. Weiterlesen

15. März 2021

Standortfaktor Bildung im Saale-Orla-Kreis

Pressemitteilung zum Wahlkreistag: Berufliche Aus- und Weiterbildung in der Region sichern und ausbauen Mit Blick auf die Entwicklungen im Bereich der holzverarbeitenden Betriebe und der hohen Beschäftigungsquote in verarbeitenden Produktionsberufen, ist auch zukünftig mit einem Bedarf an zusätzlicher Qualifizierung zu rechnen. Der Landtagsabgeordnete Ralf Kalich (DIE LINKE) erkundigte sich im Aus- und Weiterbildungszentrum (AWZ) Schleiz über die Möglichkeiten einen Ausbildungsberuf aufzunehmen. Seit 1994 entwickelte sich das AWZ mit den verschiedenen Bildungsträgern, zu einem wichtigen... Weiterlesen

12. März 2021

Erstattung von Elternbeiträgen im Landtag durchgesetzt

Während der heutigen Plenarsitzung hat der Thüringer Landtag beschlossen, dass die Elternbeiträge für Kindergarten, Hort, Kindertagespflege und in besonderen Fällen für Ganztagsschulen in freier Trägerschaft erstattet werden. Dies gilt für Monate, in denen die Einrichtungen länger als 15 Tage geschlossen waren und für Eltern, welche die Notbetreuung maximal 5 Tage pro Monat in Anspruch genommen haben. Die Erstattung an Städte und Landkreise erfolgt per Spitzabrechnung, da heißt, das Land wird die Summe der realen Beiträge erstatten. Die Kommunen und Kreise werden sie an die Träger... Weiterlesen

12. März 2021
MdL Andreas Schubert

Erneute Verzögerung bei Corona-Hilfen ist Katastrophe

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Anlässlich der gestoppten Zahlungen von Corona-Hilfsgeldern fordert Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion in Thüringen: „Trotz monatelanger Vorbereitung und Programmierung hat es das CDU-geführte Wirtschaftsministerium nicht geschafft, endlich eine sichere Auszahlung der Corona-Hilfen zu gewährleisten, damit Unternehmen und ihren Beschäftigten zeitnah und unbürokratisch geholfen werden kann. Es ist ein fatales Signal, die Betroffenen im Regen stehen zu lassen. So wird das Vertrauen der Bürger*innen in die Politik verspielt. Die längst überfälligen Hilfsgelder... Weiterlesen

10. März 2021
Thüringer Staatskanzlei

Freistaat Thüringen legt Corona-Hilfen für Kultur neu auf

Medieninformation 31/2021 - 10. März 2021 Der Freistaat Thüringen unterstützt ab sofort Kulturfestivals, unabhängig von ihrer Rechtsform sowie weiterhin gemeinnützige Träger im Bereich der Soziokultur und freien Theater, die wegen der Corona-Pandemie finanziell in Not geraten sind. Die Hilfen werden als Billigkeitsleistung und nicht rückzahlbarer Zuschuss gewährt. „Mit der Neuauflage des Hilfeprogramms können Corona-Notlagen erfasst und weitere Hilfen in den Kultur- und Kunstbereichen geleistet werden. Es ist mir wichtig, dass mit den Geldern insbesondere die bunte und vielfältige... Weiterlesen

5. März 2021

Handlungssicherheit für Kommunen wird gewährleistet: 80 Millionen Euro für Gemeinden und Städte für geringere Gewerbesteuer im Jahr 2021

Zur gestrigen Einigung im Innen- und Kommunalausschusses zum Zweiten Thüringer Gesetz für die Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie erklärt der Landtagsabgeordnete Ralf Kalich, Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Weiterlesen

2020 - Unterwegs für unsere Region - auch in Krisenzeiten

Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

18. März 2021
Ronald Hande, Andreas Schuster, Ralf Kalich

Linksfraktion reicht Anfrage zu Folgen der Pleite der Bremer Greensill Bank ein

Angesichts der Befürchtung, dass Thüringen im Zusammenhang mit der Insolvenz der Greensill-Bank ein Verlust in Millionenhöhe drohen könnte, hat die Linksfraktion eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gerichtet. „Ziel dieser Anfrage ist es, mehr Klarheit und Transparenz zu erlangen, Handlungsmöglichkeiten zu identifizieren und künftigen Schaden zu vermeiden“, erklärt Ronald Hande, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Linken im Thüringer Landtag und Sprecher für Haushalts- und Finanzpolitik, der die Anfrage gemeinsam mit seinen Fraktionskollegen Andreas Schubert und Ralf Kalich auf den Weg gebracht hat. Weiterlesen

12. Dezember 2020
Ralf Kalich, Ute Lukasch, Dr. Gudrun Lukin, Dr. Marit Wagler

Sozialer Wohnungsbau und öffentlicher Nahverkehr werden gestärkt

„Wir werden im kommenden Haushalt für das Jahr 2021 den sozialen Wohnungsbau und den öffentlichen Nahverkehr zusätzlich unterstützen sowie mehr Geld für die Beseitigung von Waldschäden zur Verfügung stellen“, erklären die Abgeordneten der Linksfraktion im Landtag Ralph Kalich, Ute Lukasch, Dr. Gudrun Lukin und Dr. Marit Wagler. Weiterlesen

11. Dezember 2020
Ralf Kalich, Ralf Plötner

Krankenhäuser schützen – Fallpauschalen abschaffen, Gewinnausschüttung verbieten

Die 2003 eingeführte Fallpauschale für die Abrechnung der Behandlungen in Krankenhäusern muss schnellstens wieder abgelöst werden. 2001 äußerte bereits die Thüringer Bundestagsabgeordnete Dr. Ruth Fuchs: „Mit diesem Gesetz wird es zu einer Ökonomisierung des medizinischen Handelns kommen. Das ist kein Ziel der PDS-Politik. Mit diesem Gesetz werden sich Voraussetzungen für eine humane, an den Interessen der Patienten orientierte und effektive Arbeit in den Krankenhäusern verschlechtern. Wir lehnen dieses Gesetz deshalb ab.“ Schon damals zeichnete sich ab, dass es zu einer Benachteiligung von kleineren Krankenhäusern kommt, wie wir sie heute auch in Thüringen erleben. Weiterlesen

21. Oktober 2020
Ralf Kalich, Gudrun Lukin, Katja Maurer, Andreas Schubert

Linksfraktion: Grüner Wasserstoff unverzichtbar

Thüringen setzt bei der Energiewende unter anderem auf grünen Wasserstoff. Fachpolitiker*innen der Linksfraktion im Thüringer Landtag und Ralph Lenkert, umweltpolitischer Sprecher der Bundesfraktion DIE LINKE, informieren sich am Freitag bei Thüringer Unternehmen über den Stand der Technik. Im Hinblick auf die Thüringer Klimaschutzziele, die vorgeben bis zum Jahr 2050 bis zu 95 Prozent der Treibhausgasemissionen zu reduzieren, ist der Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft in Thüringen unumgänglich. Weiterlesen

22. September 2020
Ralf Kalich

Reaktivierung von Bahnstrecken und Unterstützung für Kommunen

„Wir begrüßen die Änderung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes, durch die Land und Bund die Kosten von Baumaßnahmen an Bahnübergängen übernehmen. Es ist zu erwarten, dass in die Diskussion zur Reaktivierung von Bahnstrecken wieder Bewegung kommt, da Kommunen von den Kosten für notwendige Baumaßnahmen und auch deren Folgekosten nun befreit sind“, erklärt Ralf Kalich, Sprecher für Landesentwicklung der Linksfraktion im Landtag. Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik, fügt hinzu: „Die Stilllegung von Strecken im ländlichen Raum zieht Einschränkungen für die Einwohner*innen der betroffenen Gebiete nach sich. Auch die Möglichkeiten für den Tourismus mit und ohne Fahrrad werden dadurch verringert.“ Die nun erfolgte Gesetzesänderung bietet die Möglichkeit, die Reaktivierung dieser Strecken zu überdenken. Zudem liegt ein Bundesratsbeschluss vor, diese schieneninfrastrukturellen Bauvorhaben zu beschleunigen. „Uns ist es wichtig, dass bestehende Infrastruktur erhalten bleibt. Durch den Bund und die Länder müssen die notwenigen finanziellen Mittel bereitgestellt werden, um keinen Rückbau oder längere Sperrungen von bestehenden Bahnübergängen zu befördern“, unterstreicht Lukin. Weiterlesen