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COVID-19 / Bulletin der Thüringer Landesregierung
+49 361 75 049 049
Corona-Bürger-Hotline der Thüringer Staatskanzlei
1000 FFP2-Masken für im Brennpunkt stehende Beschäftigte und sozial Bedürftige im Saale-Orla-Kreis
Ralf Kalich: Solidarisch durch die Krise Die zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erforderliche Pflicht zum Tragen medizinischer oder FFP2-zertifizierten Masken stellt Menschen mit geringem Einkommen vor zusätzliche Probleme. Ralf Kalich, Landtagsabgeordneter für den Saale-Orla-Kreis, möchte deshalb für schnelle Abhilfe sorgen. „Die Anwendung von... Weiterlesen
Gefell: Sperrung für den Schwerlasttransport sorgt für Aufatmen
Verkehrsgutachten steht kurz vor dem Start Weiterlesen
Ungeklärte Fragen zum Kreiskrankenhaus Schleiz
Ralf Kalich: Umbau-Planung steckt fest Weiterlesen
Internationale Grüne Woche findet erstmals digital statt
Die Beiträge des Freistaat Thüringen werden am ersten Messetag (20.01.) ab 12:12 Uhr auf dem Kanal "IGW World" veröffentlicht, darunter auch ein Beitrag unseres Ministers Benjamin-Immanuel Hoff. Alle Interessierten können sich kostenfrei für die #IGWdigital2021 unter www.gruenewoche.de registrieren und online teilnehmen. Weiterlesen
Demo als Provokation – AfD-Spaziergang in Pößneck mitten in der Pandemie ist verantwortunglos und unsolidarisch
Mit dem Ungehorsam gegenüber dem Infektionsschutz und den damit verbundenen Einschränkungen des öffentlichen Lebens, provozierten die Veranstalter der sogenannten Spaziergänge am Montagabend (14.12.2020) in Pößneck einen Polizeieinsatz. Weiterlesen
Krankenhäuser schützen – Fallpauschalen abschaffen, Gewinnausschüttung verbieten
Die Landtagsabgeordneten Ralf Kalich und Ralf Plöthner (LINKE) erinnern an die Positionierung der Linksfraktion im Jahr 2001 Weiterlesen
Finanzgarantie für Thüringer Kommunen – Koalition hält Wort
Über 10 Mio. Euro für die kommunalen Haushalte im Saale-Orla-Kreis Weiterlesen
Arbeitskampf und Personalpolitik im Krankenhaus Schleiz
OTZ-Berichterstattung zum Warnstreik und zur Personalpolitik der Kreiskrankenhaus Greiz GmbH am Standort Schleiz. Weiterlesen
Neue rechte Gruppierung im Saale-Orla-Kreis und Landkreis Saalfeld-Rudolstadt aktiv
Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Ralf Kalich, Landtagsabgeordneter der Fraktion DIE LINKE für den Saale-Orla-Kreis warnen vor einer neuen rechten Gruppierung namens „Patriotische Gruppe Thüringen“, die insbesondere im Saale-Orla-Kreis und im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt aktiv ist. Weiterlesen
Ralf Kalich: Ein wichtiger Schritt für die persönliche Mobilität
VMT-Verbundtarif jetzt auch im Saale-Orla-Kreis Weiterlesen
Gefeller Bürgerinitiative setzt Verkehrsentlastungen durch
Vorraussetzungen für Sperrung des Schwerlastverkehrs in Gefell geschaffen Weiterlesen
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
Sozialer Wohnungsbau und öffentlicher Nahverkehr werden gestärkt
„Wir werden im kommenden Haushalt für das Jahr 2021 den sozialen Wohnungsbau und den öffentlichen Nahverkehr zusätzlich unterstützen sowie mehr Geld für die Beseitigung von Waldschäden zur Verfügung stellen“, erklären die Abgeordneten der Linksfraktion im Landtag Ralph Kalich, Ute Lukasch, Dr. Gudrun Lukin und Dr. Marit Wagler. Weiterlesen
Krankenhäuser schützen – Fallpauschalen abschaffen, Gewinnausschüttung verbieten
Die 2003 eingeführte Fallpauschale für die Abrechnung der Behandlungen in Krankenhäusern muss schnellstens wieder abgelöst werden. 2001 äußerte bereits die Thüringer Bundestagsabgeordnete Dr. Ruth Fuchs: „Mit diesem Gesetz wird es zu einer Ökonomisierung des medizinischen Handelns kommen. Das ist kein Ziel der PDS-Politik. Mit diesem Gesetz werden sich Voraussetzungen für eine humane, an den Interessen der Patienten orientierte und effektive Arbeit in den Krankenhäusern verschlechtern. Wir lehnen dieses Gesetz deshalb ab.“ Schon damals zeichnete sich ab, dass es zu einer Benachteiligung von kleineren Krankenhäusern kommt, wie wir sie heute auch in Thüringen erleben. Weiterlesen
Linksfraktion: Grüner Wasserstoff unverzichtbar
Thüringen setzt bei der Energiewende unter anderem auf grünen Wasserstoff. Fachpolitiker*innen der Linksfraktion im Thüringer Landtag und Ralph Lenkert, umweltpolitischer Sprecher der Bundesfraktion DIE LINKE, informieren sich am Freitag bei Thüringer Unternehmen über den Stand der Technik. Im Hinblick auf die Thüringer Klimaschutzziele, die vorgeben bis zum Jahr 2050 bis zu 95 Prozent der Treibhausgasemissionen zu reduzieren, ist der Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft in Thüringen unumgänglich. Weiterlesen
Reaktivierung von Bahnstrecken und Unterstützung für Kommunen
„Wir begrüßen die Änderung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes, durch die Land und Bund die Kosten von Baumaßnahmen an Bahnübergängen übernehmen. Es ist zu erwarten, dass in die Diskussion zur Reaktivierung von Bahnstrecken wieder Bewegung kommt, da Kommunen von den Kosten für notwendige Baumaßnahmen und auch deren Folgekosten nun befreit sind“, erklärt Ralf Kalich, Sprecher für Landesentwicklung der Linksfraktion im Landtag. Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik, fügt hinzu: „Die Stilllegung von Strecken im ländlichen Raum zieht Einschränkungen für die Einwohner*innen der betroffenen Gebiete nach sich. Auch die Möglichkeiten für den Tourismus mit und ohne Fahrrad werden dadurch verringert.“ Die nun erfolgte Gesetzesänderung bietet die Möglichkeit, die Reaktivierung dieser Strecken zu überdenken. Zudem liegt ein Bundesratsbeschluss vor, diese schieneninfrastrukturellen Bauvorhaben zu beschleunigen. „Uns ist es wichtig, dass bestehende Infrastruktur erhalten bleibt. Durch den Bund und die Länder müssen die notwenigen finanziellen Mittel bereitgestellt werden, um keinen Rückbau oder längere Sperrungen von bestehenden Bahnübergängen zu befördern“, unterstreicht Lukin. Weiterlesen
Kalich: „Frau Schweinsburg, handeln Sie endlich“
Der Blankensteiner Landtagsabgeordnete Ralf Kalich (DIE LINKE) fordert den Erhalt des Schleizer Krankenhauses. Die Greizer Landrätin müsse endlich erkennen, dass nur ein Klinikverbund auf Augenhöhe eine wohnortnahe medizinische Grundversorgung für die gesamte Region sichern kann. Kalich sagte: „Frau Schweinsburg, handeln sie endlich, um den Standort Schleiz nicht zu gefährden.“ Weiterlesen
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Ich hab meine Fachgespräche nach einem Jahr Pandemiepolitik mit den Kolleg*innen von @Linke_Thl fortgeführt, Schaut… twitter.com/i/web/status/1…
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