5. Legislatur

 
  01.06.2017

Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen zur Förderung der Bildung, Digitalisierung, Kultur, Umwelt sowie der sozialen Infrastruktur

Reden/Ralf Kalich/Kommunales/Haushalt-Finanzen

Zum Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/3599

  05.05.2017

Reaktivierung der Höllentalbahn zwischen Blankenstein (Thüringen) und Marxgrün (Bayern)

Reden/Ralf Kalich/Verkehr-Mobilität/Kultur

Zum Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 6/3611

  22.03.2017

Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen zur Förderung der Bildung, Digitalisierung, Kultur, Umwelt sowie der sozialen Infrastruktur

Reden/Ralf Kalich/Kommunales/Haushalt-Finanzen/Bildung/Kultur

Zum Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/3599

  08.12.2016

Achtes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes

Reden/Ralf Kalich/Kommunales

Zum Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/3107

  24.06.2016

Stärkung der kommunalen Finanzkraft und Selbstverwaltung – Kürzungen im kommunalen Finanzausgleich revidieren

Reden/Ralf Kalich/Haushalt-Finanzen/Kommunales

Zum Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 6/2004 Neufassung

  17.12.2015

Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016/2017 (Thüringer Haushaltsgesetz 2016/2017 – ThürHhG 2016/2017)

Reden/Ralf Kalich/Haushalt-Finanzen/Kommunales

Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 6/1096

  01.10.2015

Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Bestimmung des Steuersatzes bei der Grunderwerbssteuer

Reden/Ralf Kalich/Haushalt-Finanzen

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 6/1098

  18.06.2015

Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO)

Reden/Ralf Kalich/Haushalt-Finanzen/Kommunales

Zur Unterrichtung durch die Finanzministerin – Drucksache 6/515

  30.04.2015

Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetzes

Reden/Ralf Kalich/Haushalt-Finanzen/Kommunales

Zum Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 6/221

  25.03.2015

Thüringen darf beim kommunalen Investitionspaket der Bundesregierung nicht benachteiligt werden.

Reden/Ralf Kalich/Kommunales/Haushalt-Finanzen

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE – Drucksache 6/396

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