5. Legislatur

 
  24.01.2018

Rede Ralf Kalich: Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2017 bis 2021 für den Freistaat Thüringen

Reden/Haushalt-Finanzen/Kommunales/Ralf Kalich

Unterrichtung durch die Landesregierung - Drucksache 6/4454 - dazu: Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses - Drucksache 6/4899 - ZWEITE BERATUNG

  03.11.2017

Landkreise und kreisfreie Städte beim erweiterten Unterhaltsvorschuss „nicht im Regen stehen lassen“ – schnelles Geld für alleinerziehende Mütter und Väter auch in Thüringen

Reden/Ralf Kalich/Kommunales/Haushalt-Finanzen/Familien-Kinder

Zum Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 6/4634

  28.09.2017

Thüringer Gesetz zur Anpassung des kommunalen Finanzausgleichs

Reden/Ralf Kalich/Haushalt-Finanzen/Kommunales

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 6/4497

  27.09.2017

Alleinerziehende in Thüringen ‚nicht im Regen stehen lassen‘ – Landesanteil am Unterhaltsvorschuss erhöhen

Reden/Ralf Kalich/Haushalt-Finanzen/Soziales

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 6/4515

  01.06.2017

Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen zur Förderung der Bildung, Digitalisierung, Kultur, Umwelt sowie der sozialen Infrastruktur

Reden/Ralf Kalich/Kommunales/Haushalt-Finanzen

Zum Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/3599

  05.05.2017

Reaktivierung der Höllentalbahn zwischen Blankenstein (Thüringen) und Marxgrün (Bayern)

Reden/Ralf Kalich/Verkehr-Mobilität/Kultur

Zum Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 6/3611

  22.03.2017

Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen zur Förderung der Bildung, Digitalisierung, Kultur, Umwelt sowie der sozialen Infrastruktur

Reden/Ralf Kalich/Kommunales/Haushalt-Finanzen/Bildung/Kultur

Zum Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/3599

  08.12.2016

Achtes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes

Reden/Ralf Kalich/Kommunales

Zum Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/3107

  24.06.2016

Stärkung der kommunalen Finanzkraft und Selbstverwaltung – Kürzungen im kommunalen Finanzausgleich revidieren

Reden/Ralf Kalich/Haushalt-Finanzen/Kommunales

Zum Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 6/2004 Neufassung

  17.12.2015

Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2016/2017 (Thüringer Haushaltsgesetz 2016/2017 – ThürHhG 2016/2017)

Reden/Ralf Kalich/Haushalt-Finanzen/Kommunales

Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 6/1096

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