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31. Januar 2018 OTZ/P.Hagen

Saale-Orla-Kreis kann 2018/19 mit Investitionspauschale in Höhe von über 950 000 Euro rechnen

Symbolfoto: Martin Gerlach

Bad Lobenstein. „Mit den Ergebnissen der Verhandlungen zum Landeshaushalt 2018 und 2019 wird die Investitionskraft des Saale-Orla-Kreises und seiner kreisangehörigen Gemeinden erheblich gestärkt“, zeigt sich Landtagsmitglied Ralf Kalich (Linke) optimistisch. Der Sprecher für Kommunalfinanzen seiner Fraktion ist zufrieden mit dem in dieser Woche verabschiedeten Landeshaushalt.

Im Zuge der vorbereitenden Beratungen habe die rot-rot-grüne Koalition mit Blick auf erhebliche Steuermehreinnahmen ein kommunales Investitionsprogramm in Höhe von insgesamt 200 Millionen Euro in den Jahren 2018 und 2019 auf den Weg gebracht. Hinzu kämen 40 Millionen Euro für zusätzliche Investitionen in Krankenhäuser, Abwasseranlagen und für ein gesundes Schulessen. Modellrechnungen zufolge erhalte dabei der Saale-Orla-Kreis eine zusätzliche Investitionspauschale in Höhe von über 950 000 Euro jeweils in den Jahren 2018 und 2019. Hinzu kämen weitere Investitions­mittel für Schulen in Höhe von nochmals mehr als 1,1 Millionen Euro jeweils in den ­beiden Haushaltsjahren.

Bereits durch die Änderung des Kommunalen Finanzausgleichs erhalte der Saale-Orla-Kreis im kommenden Jahr 1,5 Millionen Euro mehr im Vergleich zum Jahr 2017. „Auch die     ­ ­Gemeinden des Landkreises Saale-Orla erhalten zusätzliche Investitionsmittel“, verspricht Kalich, „darüber können sich unter anderem auch die Städte Bad Lobenstein, Schleiz und Pößneck freuen.  Bad Lobenstein erhalte demnach jeweils über 200 000 Euro,  Schleiz fast 280 000 Euro und Pößneck über 400 000 Euro in den Jahren 2018 und 2019. „Damit kann der vorhandene Investitionsstau in der öffentlichen Infrastruktur unserer Region ein weiteres Mal abgebaut werden“, betont Kalich.

Die an die Kommunen auszuzahlende Finanzausgleichs­masse würde den rot-rot-grünen Planungen zufolge im Jahr 2018 zudem um insgesamt 29,49 Millionen Euro und im Jahr 2019 um insgesamt 37,95 Millionen Euro steigen.

In den Steigerungen enthalten seien zusätzliche Mittel zur Finanzierung des neuen Unterhaltsvorschussgesetzes, eine finanzielle Abfederung der vorgesehenen Änderungen bei der Verteilung der gemeindlichen Schlüsselzuweisungen, mehr Geld für den Kulturlastenausgleich sowie eine Erhöhung der kindbezogenen Landeszuschüsse für die Kindertagesbetreuung.

Zahlreiche weitere Vorhaben würden dem Ziel dienen, in den Thüringer Kommunen zusätzliche Investitionen zu ermöglichen. So werde das rot-rot-grüne Schulbauprogramm insgesamt um weitere 10 Millionen Euro erhöht. Mehr Geld sei auch für kommunalen Straßen- und Radwegebau, für Sportstätten und für Investitionen im ÖPNV vorgesehen.

„Auch von diesen Änderungen profitiert unsere Region erheblich. Rot-Rot-Grün hält Wort und stärkt die Investitionskraft der Kommunen im Freistaat Thüringen nachhaltig“, sagt Kalich.

Peter Hagen / 27.01.18