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Linksfraktion Thl

18h Linksfraktion Thl
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Antworten Retweeten Favorit #R2G: Agieren der #PSA-Führung ist inakzeptabler Wortbruch - PSA würde sich nicht nur vertragsbrüchig zeigen, sonde… twitter.com/i/web/status/9…


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Antworten Retweeten Favorit Viel Zustimmung für #Demokratie-Gesetzentwurf von #R2G - Die Zeit ist reif für mehr #Bürgerbeteiligung, Umwandlun… twitter.com/i/web/status/9…


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18h Christian Schaft
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Antworten Retweeten Favorit Wir haben Anzuhörende ernst genommen. Das zeigen die Änderungsanträge zum #Hochschulgesetz-Entwurf. Der gute Entwur… twitter.com/i/web/status/9…


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Antworten Retweeten Favorit #R2G legt Änderungen zum #Hochschulgesetzentwurf vor - Thüringer Hochschulen werden mit dem Gesetz gut für die Erfü… twitter.com/i/web/status/9…


 
21. April 2017 WKB Ralf Kalich

Argumente statt Polemik

Kreisgrenzen mit Kreisstädten laut Innenministerium

Der Blankensteiner Linke-Landtagsabgeordnete Ralf Kalich habe kein Verständnis für die Kommunalpolitiker, die "jetzt wie ein Kaninchen vor der Schlange sitzen und jammern". Die Linkefraktion wollte mit ihrem mehrheitlich abgelehnten Antrag im Saale-Orla-Kreistag den Landrat beauftragen, gemeinsam mit Arbeitsgruppen Gespräche mit Vertretern der Nachbarlandkreisen Saale-Holzland und Saalfeld-Rudolstadt zu führen. Bis Ende Februar hätten sie dann Vorschläge an die Landesregierung machen können, wer mit wem fusionieren will und wie die Aufgaben territorial verteilt werden könnten. "Doch der Kreistag hat sich mehrheitlich dafür entschieden, den Klageweg zu bestreiten", bedauerte Kalich. Der Vorschlag des Innenministers, den Kalich begrüßte, liege nun auf dem Tisch. "Jetzt gilt es, die Ärmel hoch zu krempeln und das meiste für die Region herauszuholen", sagte der Abgeordnete. Er wies darauf hin, dass es im Zusammenhang mit der Gebietsreform keine betriebsbedingten Kündigungen im Landratsamt in Schleiz geben wird, sondern einen sozialverträglichen Abbau der Stellen über einen längeren Zeitraum. "Ziel der Landesregierung ist es, den Publikumsverkehr in den Kreisverwaltungen abzubauen und in die Bürgerbüros der zentralen Orte zu verlagern. Wenn der Landrat künftig in Saalfeld sitzt, heißt es nicht, dass es in Schleiz und Eisenberg keine Fachdienste der Kreisverwaltungen mehr geben muss", so Kalich.