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22. September 2016

Windenergie, Umgang mit geflüchteten Menschen, Gebietsreform, Schule

Große Themenbreite beim Bürgerdialog der Linksfraktion in Kahla

Zu ihrem zweiten Bürgerdialog „Fraktion vor Ort“ waren Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag am 21. September 2016 in Kahla. Neben Fachgesprächen stand eine Podiumsdiskussion im Rathaussaal auf dem Programm. Der Einladung zum Gedankenaustausch folgten etwa 30 Bürgerinnen und Bürger.

Zunächst trafen sich die Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow und Sabine Berninger, Sprecherin der Fraktion für Flüchtlings- und Integrationspolitik sowie für Justizpolitik, mit Friedrich  Jecke, dem Vorsitzenden des Sportvereins SV 1910 Kahla. Der Verein ermöglicht seinen etwa 500 Mitgliedern die sportliche Betätigung in elf Sportarten, darunter Fußball, Volleyball,  Gesundheits- und Seniorensport, Kegeln, Schach und Tischtennis. Man verfüge über gute Trainingsbedingungen, Schwierigkeiten bereite aber die kontinuierliche Nachwuchsarbeit, informierte Jecke. Gegenwärtig verhandle der Verein mit der Stadt Kahla wegen eines neuen Nutzungsvertrages für Sportanlagen. Die Abgeordneten sagten ihm aktuelle Informationen über die investive Förderung des Sports in Thüringen zu.

Mit Bürgermeisterin Claudia Nissen-Roth legten Susanne Hennig-Wellsow und Sabine Berninger dann Blumen an den fünf kürzlich gesetzten Stolpersteinen in der Stadt nieder. Sie erinnern an die in der Zeit des Faschismus deportierten und ermordeten Juden aus Kahla. In einem anschließenden Gespräch mit der Bürgermeisterin tauschte man sich zur geplanten Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform und zum Projekt eines kostenfreien Kita-Jahres aus.

Höhepunkt war der Bürgerdialog. Dem stellten sich auch der Wahlkreisabgeordnete und Haushaltsexperte Mike Huster sowie Ralf Kalich, Sprecher der Linksfraktion für Kommunalfinanzen. Die thematische Breite war wie schon bei der Auftaktveranstaltung in Gera sehr groß, sie reichte von der Windenergie, dem Umgang mit geflüchteten Menschen und der Gebietsreform bis hin zu Fragen nach der Lehrerbesoldung und der Kritik am Unterrichtsausfall. Hinsichtlich nachgefragter Klassenfahrten sicherten die Abgeordneten zu, auf die Spitze des Bildungsministeriums zuzugehen und eine Überprüfung der konkret angesprochenen Fälle anzuregen. Ein Gespräch mit der Freiwilligen Feuerwehr, das aus Termingründen nicht zustande kam, wird nachgeholt.