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DIE LINKE. Thüringen auf Twitter

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Böckler-Stiftung

2h Böckler-Stiftung
@boeckler_de

Antworten Retweeten Favorit Die Einkommens-#Ungleichheit hat seit den 1990er Jahren deutlich zugenommen, unterstreicht heute das @DIW_Berlin. D… twitter.com/i/web/status/9…


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DIW Berlin

3h DIW Berlin
@DIW_Berlin

Antworten Retweeten Favorit #Einkommensverteilung in Deutschland: Anteil der Spitzeneinkommen am Volkseinkommen ist seit Mitte der 90er Jahre s… twitter.com/i/web/status/9…


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Gregor Gysi

5h Gregor Gysi
@GregorGysi

Antworten Retweeten Favorit Weise mit 70? Weise bin ich natürlich schon lange. Aber im Ernst: Es gibt Fähigkeiten, die nachlassen. Es fällt mir… twitter.com/i/web/status/9…


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DIE LINKE. Thüringen Vernetzt

 
4. Juli 2014 Presse/Ralf Kalich/Inneres

Neuer Verstoß des Verfassungsschutzes wundert nun wirklich nicht

Zur MDR-Meldung, dass das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz bei der Beschaffung von technischen Geräten gegen Beschaffungs-Vorgaben verstoßen hat, erklärt der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Ralf Kalich: „Das wundert nun wirklich nicht. Wer schon bei der Beschaffung von Informationen keinerlei Scheu kennt und... Mehr...

 
17. Juni 2014 Presse/Ralf Kalich/Inneres

Bericht offenbart, wie überflüssig Verfassungsschutz-Amt ist

Zur Vorstellung des Thüringer Verfassungsschutzberichts durch den Thüringer Innenminister erklärt Ralf Kalich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Das jährlich wiederkehrende Ritual der Vorstellung des so genannten Verfassungsschutzberichts offenbart wenig bis nichts über die tatsächliche Bedrohung der... Mehr...

 
11. April 2014 Presse/Ralf Kalich/Inneres

Dem Verfassungsschutz fehlt jedwede Legitimation und er gehört abgeschafft

"Dies war heute hoffentlich der letzte Bericht der Parlamentarischen Kontrollkommission an den Thüringer Landtag, weil der Verfassungsschutz nach der Landtagswahl von einer LINKEN in Regierungsverantwortung durch eine Informations- und Dokumentationsstelle ersetzt werden wird", erklärt Ralf Kalich, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion. Mehr...

 
2. April 2014 Presse/Ralf Kalich/Inneres

Geheimdienst hat im Bereich der politischen Bildung nichts zu suchen

"Ein Geheimdienst ist kein geeigneter Akteur in der politischen und demokratischen Bildung", erneuert der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Kalich, die Forderung, den als Geheimdienst institutionalisierten Verfassungsschutz aus dem Bereich der Bildung zu entfernen. Mehr...

 
11. März 2014 Presse/Ralf Kalich/Inneres

Linksfraktion fordert Schlussstrich unter Verfassungsschutz

Zur Verkündung einer Einigung in der Koalition von CDU und SPD zum den Geheimdienst legitimierenden Verfassungsschutzgesetz erklärt der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Ralf Kalich: Mehr...

 
27. Februar 2014 Presse/Ralf Kalich/Inneres/Gesellschaft-Demokratie

Euphemismus bei Geheimdienstarbeit fehl am Platz

"Es ist wirklich schwer nachzuvollziehen, warum die Neugründung eines Geheimdienstes der erste Schritt zu dessen Abschaffung sein soll", kommentiert Ralf Kalich, Sprecher für Innenpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, den heute beratenen Gesetzentwurf von Bündnis 90/DIE GRÜNEN für eine Neufassung des Thüringer... Mehr...

 
27. Februar 2014 Presse/Ralf Kalich/Inneres

DIE LINKE macht Datenschutzverstöße im Polizei-Bildungszentrum zum Thema

Wenn sich nun bestätigt hat, dass im Bildungszentrum der Polizei in Meiningen ohne Kenntnis der Betroffenen eine Personalversammlung und die Ausführungen des Personalratsvorsitzenden im Jahr 2012 aufgezeichnet wurden, ist dies nach Auffassung des innenpolitischen Sprechers der Fraktion DIE LINKE, Ralf Kalich, eine nicht hinnehmbare... Mehr...

 
26. Februar 2014 Presse/Ralf Kalich/Inneres

Verfassungsschutz versagt auf ganzer Linie und gehört abgeschafft

"Wenn es noch eines weiteren Beweises für die fehlende Sinnhaftigkeit des Verfassungsschutzes bedarf, dann ist es die Mitteilung, dass der Geheimdienst die Verabredung zum Überfall aufgezeichnet hat, aber nicht reagieren konnte", sagt der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Ralf Kalich. Der MDR hatte heute darüber berichtet, dass der... Mehr...

 
5. Februar 2014 Presse/Sabine Berninger/Ralf Kalich/Justiz/Inneres

Innenministerium muss Beitrag zur Aufklärung von Datenschutzverstößen leisten

Zur Strafanzeige des Landesdatenschutzbeauftragten gegen Unbekannt im Zusammenhang mit mutmaßlichen Rechtsverstößen im Bildungszentrum der Thüringer Polizei erklären Sabine Berninger, justizpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und deren innenpolitischer Sprecher Ralf Kalich: "Mit Erschrecken nehmen wir zur Kenntnis,... Mehr...

 
5. Januar 2014 Presse/Ralf Kalich/Katharina König-Preuss/Inneres/Justiz

Verfassungsschutz agiert höchst gefährlich und gehört endlich abgeschafft

Zu den heutigen Enthüllungen des mdr, dass ein ehemaliger V-Mann des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz in Waffengeschäfte verwickelt war und das Amt davon Kenntnis hatte, erklärt Katharina König, Obfrau der LINKEN im NSU-Untersuchungsausschuss und Sprecherin der Thüringer Linksfraktion für Antifaschismus: „Dass Neonazis Waffen besitzen... Mehr...

 

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