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DIE LINKE. Thüringen auf Twitter

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TMBJS

23 Mai TMBJS
@BildungTH

Antworten Retweeten Favorit Thüringer #Kita-Gesetz ist ein Erfolg. Kommunen & freie Träger sind klar in der Pflicht. Arbeitsgruppe aus Landesre… twitter.com/i/web/status/9…


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Linksfraktion Thl

23 Mai Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Kubitzki: Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der #Celenus-Klinik haben Anspruch auf einen Tarifvertrag. Wir kämpf… twitter.com/i/web/status/9…


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Patrick Beier

23 Mai Patrick Beier
@PatrickBeier_93

Antworten Retweeten Favorit Ein wichtiges Thema, hierzu hatte sich der Kreisvorstand @die_linke_sm mit einem Solidaritätsschreiben an die Besc… twitter.com/i/web/status/9…


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DIE LINKE. Thüringen Vernetzt

 
27. Februar 2014 Presse/Ralf Kalich/Inneres/Gesellschaft-Demokratie

Euphemismus bei Geheimdienstarbeit fehl am Platz

"Es ist wirklich schwer nachzuvollziehen, warum die Neugründung eines Geheimdienstes der erste Schritt zu dessen Abschaffung sein soll", kommentiert Ralf Kalich, Sprecher für Innenpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, den heute beratenen Gesetzentwurf von Bündnis 90/DIE GRÜNEN für eine Neufassung des Thüringer... Mehr...

 
27. Februar 2014 Presse/Ralf Kalich/Inneres

DIE LINKE macht Datenschutzverstöße im Polizei-Bildungszentrum zum Thema

Wenn sich nun bestätigt hat, dass im Bildungszentrum der Polizei in Meiningen ohne Kenntnis der Betroffenen eine Personalversammlung und die Ausführungen des Personalratsvorsitzenden im Jahr 2012 aufgezeichnet wurden, ist dies nach Auffassung des innenpolitischen Sprechers der Fraktion DIE LINKE, Ralf Kalich, eine nicht hinnehmbare... Mehr...

 
26. Februar 2014 Presse/Ralf Kalich/Inneres

Verfassungsschutz versagt auf ganzer Linie und gehört abgeschafft

"Wenn es noch eines weiteren Beweises für die fehlende Sinnhaftigkeit des Verfassungsschutzes bedarf, dann ist es die Mitteilung, dass der Geheimdienst die Verabredung zum Überfall aufgezeichnet hat, aber nicht reagieren konnte", sagt der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Ralf Kalich. Der MDR hatte heute darüber berichtet, dass der... Mehr...

 
5. Februar 2014 Presse/Sabine Berninger/Ralf Kalich/Justiz/Inneres

Innenministerium muss Beitrag zur Aufklärung von Datenschutzverstößen leisten

Zur Strafanzeige des Landesdatenschutzbeauftragten gegen Unbekannt im Zusammenhang mit mutmaßlichen Rechtsverstößen im Bildungszentrum der Thüringer Polizei erklären Sabine Berninger, justizpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und deren innenpolitischer Sprecher Ralf Kalich: "Mit Erschrecken nehmen wir zur Kenntnis,... Mehr...