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Staatskanzlei Erfurt

21 Jul Staatskanzlei Erfurt
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15 Jul linksfraktion
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DIE LINKE. Thüringen Vernetzt

 
14. Juli 2016 Detlef Stöcker Aufmacher/Wahlkreis

Abgeordneten Exkursion durch den Wahlkreis - Sommertour 2

Beim heutigen Besuch des MdL Ralf Kalich (DIE LINKE), fand ein Besuch beim Bürgermeister der Stadt Hirchberg, Herrn Rüdiger Wohl (SPD) statt.  Mehr...

 
12. Juli 2016 Detlef Stöcker Aufmacher/Wahlkreis

Abgeordneten Exkursion durch den Wahlkreis - Sommertour

Im Zuge der Sitzungspause des Thüringer Landtags, bereist der Abgeordnete Ralf Kalich, Städte und Kommunen in seinem Wahlkreis. Mehr...

 
1. Juli 2016 Detlef Stöcker Aufmacher/Kommunales

Gebietsreform ist auf dem Weg – Freiwilligkeitsphase für Gemeindeneugliederungen läuft bis 31. Oktober 2017

„Der Thüringer Landtag hat mit der Verabschiedung des Vorschaltgesetzes vergangene Woche den Weg für eine Gebietsreform im Freistaat frei gemacht. Jetzt heißt es für die Gemeinden nicht abwarten, sondern alle gebotenen Chancen der Freiwilligkeitsphase zu nutzen.“, erklärte der Landtagsabgeordnete Ralf Kalich (DIE LINKE).  Mehr...

 
1. Juni 2016 Aufmacher/Wahlkreis

Besuch der Grundschule Ebersdorf im Thüringer Landtag

Zum heutigen Kindertag besuchten die Schülerinnen und Schüler der Klassen 4a und 4b zusammen mit ihren Lehrerinnen den Landtag in Erfurt. Mehr...

 
8. Mai 2016 Detlef Stöcker Aufmacher/Wahlkreis

Tag der Befreiung in Schleiz

Ein Schleizer Einwohner zeigte sich OTZ gegenüber „sehr traurig, dass so wenigen das Gedenken noch wichtig ist.“ Auch Stadtratsmitglieder anderer Fraktionen als der Linken und den Bürgermeister vermisste er höchst verwundert. Mehr...

 
27. April 2016 Detlef Stöcker Aufmacher/Land/Wahlkreis

OTZ titelt: Kreistag des Saale-Orla-Kreises kämpft um seinen Kreis

Mehrmals in der Debatte mussten sich die im Kreistag sitzenden SPD-Mitglieder den Vorwurf gefallen lassen, mit doppelter Zunge zu reden, wenn sie in der Kreiskoalition gegen, in der Regierungskoalition jedoch für die Gebietsreform mit dem angestrebten Tempo seien. Mehr...

 
Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
24. März 2015 Presse/Ralf Kalich/Haushalt-Finanzen/Kommunales

Argumente werden sorgfältig geprüft

Zur heutigen Stellungnahme des Gemeinde- und Städtebundes und des Landkreistages zum Entwurf eines Kommunalfinanzübergangsgesetz 2015 erklären der Sprecher für Kommunalfinanzen der Fraktion DIE LINKE, Ralf Kalich, und die kommunalpolitischen Sprecher der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, Uwe Höhn und Dirk Adams: „Wir haben Verständnis dafür, dass die kommunalen Spitzenverbände, die in dem Gesetzentwurf vorgesehenen Mittel, die zusätzlich den Kommunen zur Verfügung gestellt werden sollen, als unzureichend erachten. Wir verweisen aber nochmals darauf, dass mit dem jetzigen Gesetz nur ein Übergang zum neuen Finanzausgleich 2016 geschaffen wird. Zudem dürfen gestiegene kommunale Steuereinnahmen und zufließende Bundesmittel nicht vollkommen außer Acht gelassen werden.“ Mehr...

 
15. Januar 2015 Presse/Ralf Kalich/Kommunales/Haushalt-Finanzen

Kommunalfinanzen sind und bleiben Schwerpunkt

„Auch beim Thema Kommunalfinanzen spricht der Koalitionsvertrag eine klare Sprache“, so Ralf Kalich, Sprecher für Kommunalfinanzen der Linksfraktion, mit Blick auf aktuelle Diskussionen. „Bevor ab 2016 in enger Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden der Kommunale Finanzausgleich strukturell und finanziell den Erfordernissen angepasst wird, erfolgt 2015 eine Übergangslösung.“ Mehr...

 
5. September 2014 Presse/Ralf Kalich/Inneres

Presseauftritt der CDU-Innenminister billige Wahlkampfshow

Die heutige Pressekonferenz des Thüringer Innenministers Jörg Geibert anlässlich der sogenannten B-Innenministerkonferenz kommentiert Ralf Kalich, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Angesichts dessen, was heute in Weimar von CDU-Innenministern präsentiert wurde, kann nur von einer billigen Wahlkampfshow für die Thüringer CDU gesprochen werden.“ Mehr...

 
25. August 2014 Presse/Ralf Kalich/Inneres

Sonderbeförderungen im Führungsbereich des Innenministeriums?

Der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ralf Kalich, reagiert auf der Fraktion vorliegende Informationen, es solle direkt vor der Landtagswahl noch Beförderungen im Führungsbereich des Innenministeriums geben: „Die heiße Wahlkampfphase ist keine Zeit für Sonderbeförderungen. Ich fordere eine klare Aussage vom Thüringer Innenminister, ob geplant ist, kurz vor der Landtagswahl noch Fakten zu schaffen und eine oder mehrere außerplanmäßige Beförderungen im Bereich seines Ministeriums vorzunehmen.“ Mehr...

 
12. August 2014 Presse/Dieter Hausold/Katharina König/Ralf Kalich/Sabine Berninger/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

Sondervotum zum Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses vorgelegt

Die Mitglieder des NSU-Untersuchungsausschusses „Rechtsterrorismus und Behördenhandeln“, Katharina König, Dieter Hausold, Sabine Berninger und Ralf Kalich, haben heute im Namen der Linksfraktion im Thüringer Landtag ihr Sondervotum zum Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses vorgelegt. Das Sondervotum umfasst 86 Seiten und gliedert sich in sechs Abschnitte.  Mehr...